WILLKOMMEN bei der SPD Bad Bramstedt - DIE AKTIVEN vor Ort

Interview mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Klaus-Dieter Hinck

KN-online fragte den Vorsitzenden des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Klaus-Dieter Hinck zum Verhältnis seiner Partei zum Gymnasium.

Wie würden Sie Ihr Verhältnis zu JFS-Direktor Oertel bewerten? Sprechen Sie noch miteinander?

Es war im letzten Jahr nicht spannungsfrei. Aber es geht um die Sache und da darf es auch einmal kontrovers zugehen. In den letzten Wochen haben sowohl ich als auch mein Kollege Schadendorf mehrere Telefonate mit Herrn Dr. Oertel geführt, und wir haben uns intensiv ausgetauscht.

Die SPD steht in der Kritik, weil sie als einzige Partei das Gymnasium nicht beim Umbau der Außenanlagen unterstützt. Wirken da noch die ideologischen Schlachten vergangener Jahrzehnte um die Abschaffung des dreigliedrige Schulsystem zugunsten der Gesamtschule nach?

Falsch, wir sehen die Notwendigkeit des Umbaus, halten aber die Gesamtkosten und die Finanzierung allein aus den knappen Mitteln der Stadt derzeit nicht für vertretbar. Da hätte man auf Zuschussmöglichkeiten warten müssen. Das war bis zum Kommunalwahlkampf 2018 auch Einvernehmen zwischen allen Parteien. Diese Linie wurde von uns durchgehalten aber von anderen verlassen. Zum zweiten Teil der Frage: Wir freuen uns, zwei erfolgreiche, weiterführende Schulen mit gymnasialer Oberstufe am Ort zu haben. Daran waren wir als SPD maßgeblich beteiligt. 

Der Fraktionssprecher der Grünen, Gilbert Sieckmann-Joucken, hat der SPD ein „fieses Spiel“ vorgeworfen, weil sie die beiden weiterführenden Schulen gegeneinander ausspielen würden. Warum vergleichen sie die Budgets beider Schulen? Sie wissen doch, dass sie unterschiedliche Träger haben und die Stadt nicht alleine über die Ausstattung der Auenlandschule entscheiden kann.

Zur Wortwahl des Kollegen möchte ich nichts sagen. Man kann bekanntlich jeden Euro nur einmal ausgeben und der Schulverband wird zu 70 Prozent durch die Stadt finanziert. Also entscheiden wir über beide Haushalte, mithin wofür Geld ausgegeben wird und ob alle Schulen gleiche Standards erfüllen können. Für 2019 fehlen der Auenlandschule dazu 60000 Euro, die wir als SPD gern über den Schulverband bereit stellen würden. Leider stimmen bislang nicht alle Parteien in Bad Bramstedt dem zu.

Warum soll die JFS zu einer Informationsveranstaltung zur Europawahl nicht diejenigen einladen, die sie möchte. Anders als die FDP und die CDU hat die SPD ja keinen Kandidaten oder Europaabgeordneten aus der Region?

Selbstverständlich darf die JFS einladen, wen Sie möchte, solange Neutralität gewahrt bleibt. Dazu gibt es einen Erlass des Landes Schleswig-Holstein, dessen Einhaltung Sache der Schule ist. Viel wichtiger ist mir jedoch, nicht in Kirchtürmen zu denken: Der Wahlkreis für die Europawahl ist ganz Schleswig-Holstein! Und dann sind die SPD-Kandidaten oder die der Grünen unzweifelhaft aus der Region. 

Interview mit dem SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Klaus-Dieter Hinck

KN-online fragte den Vorsitzenden des SPD-Ortsvereinsvorsitzenden Klaus-Dieter Hinck zum Verhältnis seiner Partei zum Gymnasium.

Wie würden Sie Ihr Verhältnis zu JFS-Direktor Oertel bewerten? Sprechen Sie noch miteinander?

Es war im letzten Jahr nicht spannungsfrei. Aber es geht um die Sache und da darf es auch einmal kontrovers zugehen. In den letzten Wochen haben sowohl ich als auch mein Kollege Schadendorf mehrere Telefonate mit Herrn Dr. Oertel geführt, und wir haben uns intensiv ausgetauscht.

Die SPD steht in der Kritik, weil sie als einzige Partei das Gymnasium nicht beim Umbau der Außenanlagen unterstützt. Wirken da noch die ideologischen Schlachten vergangener Jahrzehnte um die Abschaffung des dreigliedrige Schulsystem zugunsten der Gesamtschule nach?

Falsch, wir sehen die Notwendigkeit des Umbaus, halten aber die Gesamtkosten und die Finanzierung allein aus den knappen Mitteln der Stadt derzeit nicht für vertretbar. Da hätte man auf Zuschussmöglichkeiten warten müssen. Das war bis zum Kommunalwahlkampf 2018 auch Einvernehmen zwischen allen Parteien. Diese Linie wurde von uns durchgehalten aber von anderen verlassen. Zum zweiten Teil der Frage: Wir freuen uns, zwei erfolgreiche, weiterführende Schulen mit gymnasialer Oberstufe am Ort zu haben. Daran waren wir als SPD maßgeblich beteiligt. 

Der Fraktionssprecher der Grünen, Gilbert Sieckmann-Joucken, hat der SPD ein „fieses Spiel“ vorgeworfen, weil sie die beiden weiterführenden Schulen gegeneinander ausspielen würden. Warum vergleichen sie die Budgets beider Schulen? Sie wissen doch, dass sie unterschiedliche Träger haben und die Stadt nicht alleine über die Ausstattung der Auenlandschule entscheiden kann.

Zur Wortwahl des Kollegen möchte ich nichts sagen. Man kann bekanntlich jeden Euro nur einmal ausgeben und der Schulverband wird zu 70 Prozent durch die Stadt finanziert. Also entscheiden wir über beide Haushalte, mithin wofür Geld ausgegeben wird und ob alle Schulen gleiche Standards erfüllen können. Für 2019 fehlen der Auenlandschule dazu 60000 Euro, die wir als SPD gern über den Schulverband bereit stellen würden. Leider stimmen bislang nicht alle Parteien in Bad Bramstedt dem zu.

Warum soll die JFS zu einer Informationsveranstaltung zur Europawahl nicht diejenigen einladen, die sie möchte. Anders als die FDP und die CDU hat die SPD ja keinen Kandidaten oder Europaabgeordneten aus der Region?

Selbstverständlich darf die JFS einladen, wen Sie möchte, solange Neutralität gewahrt bleibt. Dazu gibt es einen Erlass des Landes Schleswig-Holstein, dessen Einhaltung Sache der Schule ist. Viel wichtiger ist mir jedoch, nicht in Kirchtürmen zu denken: Der Wahlkreis für die Europawahl ist ganz Schleswig-Holstein! Und dann sind die SPD-Kandidaten oder die der Grünen unzweifelhaft aus der Region.

SPD:  Da geht noch was  -   Senkung der Straßenausbaubeiträge muss deutlicher ausfallen

 

Bad Bramstedt.  Trotz einer Niederlage im Finanzausschuss wird die Bad Bramstedter SPD zur Stadtverordnetenversammlung einen neuen Vorschlag zur deutlichen Senkung der Straßenausbaubeiträge einbringen.

Fraktionssprecher Jan-Uwe Schadendorf: „Die von  CDU und Grünen mit ihrer gemeinsamen Mehrheit im Finanzausschuss durchgedrückten lediglich 15% sind viel zu wenig Entlastung für die Bürgerinnen und Bürger. Wir werden mit einem neuen Vorschlag zur Stadtverordnetenversammlung antreten. Die Anteile der Bürger müssen viel deutlicher runter! Wir werden die CDU beim Wort nehmen, die im Gegensatz zu den Grünen noch Kompromissbereitschaft  angedeutet hat, und gucken, ob und was da noch etwas geht.“
Die SPD sei zwar sehr erfreut, dass endlich auch bei CDU und Grünen angekommen ist, dass das System der wiederkehrende Beiträge unsinnig und eine Senkung der Anliegerkosten überfällig ist, aber mit 15% falle eine Entlastung viel zu niedrig aus.

 

Die Diskussion im Finanzausschuss hat die SPD sehr stark befremdet. Der Beschlussentwurf von CDU und Grünen wurde offenbar sehr kurzfristig erstellt und beruht auf Berechnungen eines Beraters, der seine Zahlen bereits vor Wochen nicht wirklich erklären konnte. Dennoch haben CDU und Grüne das Angebot einer weiteren Beratungsrunde vor der Abstimmung abgelehnt und ihren Beschlussvorschlag mit dem Hebel der absoluten Mehrheit durchgedrückt.

Jan-Uwe Schadendorf: „Mit wissentlich falschen Zahlen Entscheidungen zu treffen, ist ein unseriöser Politikstil, der eigentlich der Vergangenheit angehören sollte. Es liegen seit 10 Wochen Vorschläge von uns auf dem Tisch, die mit realistischen Zahlen durchgerechnet wurden und finanzierbar sind. Doch die wurden von CDU und Grünen einfach völlig ignoriert.“

 

Die SPD wird nun beraten, mit welchem neuen Vorschlag sie in die nächste Abstimmung geht, um deutlichere Erleichterungen für die Bürgerinnen und  Bürger zu erreichen.  „Wir geben die Hoffnung nicht auf, dass letztlich Fakten zählen und es in der Stadtverordnetenversammlung noch Bewegung geben kann.“

 

Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 21.08.2019, 23:04 Uhr (27 mal gelesen)
[Bau]
 

Bad Bramstedt. Die Bad Bramstedter SPD drängt auf eine Sanierung der Heizungsanlage der Jürgen-Fuhlendorf-Schule.

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 21.08.2019, 12:58 Uhr (20 mal gelesen)
[Finanzen]
Bad Bramstedt.  Trotz einer Niederlage im Finanzausschuss wird die Bad Bramstedter SPD zur Stadtverordnetenversammlung einen neuen Vorschlag zur deutlichen Senkung der Straßenausbaubeiträge einbringen.

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 20.08.2019, 15:35 Uhr (44 mal gelesen)
[Kinder und Jugend]
Barrierefreiheit stellt kein Hindernis für weitere Planung dar

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 19.08.2019, 23:51 Uhr (43 mal gelesen)
[Wohnen]
Bad Bramstedt.  Nach einer langen und intensiven Diskussion konnten die Bad Bramstedter Sozialdemokraten bei der jüngsten Sitzung des Planungsausschusses umsetzen, dass es künftig einen Richtwert von 30% für den sozialen Wohnungsbau bei Bebauungsplänen geben wird.

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 19.08.2019, 00:25 Uhr (102 mal gelesen)
[Umwelt]
Bad Bramstedt.  Bad Bramstedt soll Mitglied werden im Verein "Kommunen für biologische Vielfalt e.V." .  Das beantragt die SPD zur nächsten Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt.
 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 16.08.2019, 12:43 Uhr (146 mal gelesen)
[Finanzen]
OVG Schleswig bestätigt Zweifel an wiederkehrenden Beiträgen

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 11.08.2019, 11:46 Uhr (140 mal gelesen)
[Menschen mit Behinderung]
Bad Bramstedt. Die Bad Bramstedter Sozialdemokraten begrüßen die Anregung der CDU, beim geplanten Anbau an das Jugendzentrum auch das Thema Barrierefreiheit zu bedenken.

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 20.06.2019, 23:00 Uhr (935 mal gelesen)
[Umwelt]
Bad Bramstedt. Das Thema 'Klima und Klimanotfall' hat jetzt auch die Gremien der Stadt Bad Bramstedt erreicht. Auf Antrag der SPD wurde in der letzten Sitzung des Ausschusses für Planung und Umwelt die Ausrufung des Klimanotfalles beraten und intensiv diskutiert.

 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 12.06.2019, 23:43 Uhr (563 mal gelesen)
[Soziales]
Bad Bramstedt. In der kommenden Sitzung des Hauptausschusses wird auf Vorschlag der Verwaltung über einen Vorschlag gesprochen werden, den aktiven Ehrenamtlern einen vergünstigten Eintritt in das Freibad zu ermöglichen.
 
Veröffentlicht von SPD Bad Bramstedt am: 04.06.2019, 20:04 Uhr (649 mal gelesen)
[Umwelt]
SPD will Informationen zur Filterung von Mikroplastik und Medikamentenrückstände einholen

 

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c/o Klaus-Dieter Hinck
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