SPD

Veröffentlicht von SPD-NET-SH am: 06.05.2012, 20:48 Uhr (2882 mal gelesen)

Nach wochenlangem Wahlkampf konkretisiert sich jetzt das Wahlergebnis in Kiel, allerdings gibt es noch keine Klarheit darüber, wer am Ende wirklich den Ministerpräsidenten stellt und welche Koalition möglich ist. Nach Meinungsumfragen wünschen sich viele Menschen in Schleswig-Holstein, dass ein Politikwechsel ohne die Beteiligung von CDU oder FDP möglich wird.

Veröffentlicht von Birte Pauls, MdL am: 29.04.2012, 22:09 Uhr (331 mal gelesen)

Zu der von der CDU angezettelten Debatte über die Rolle des SSW:
Ich hätte ja vielleicht dafür Verständnis, dass man im südlichen Landesteil vom Leben undWirken der dänischen Minderheit relativ wenig weiß. Da könnte ich unter Umständen
Fehlinformationen oder Vorurteile wegen mangelnder Nähe entschuldigen.

Veröffentlicht von Birte Pauls, MdL am: 29.04.2012, 22:03 Uhr (261 mal gelesen)

Die Anträge zur Verbesserung der Rahmenbedingungen in der Pflege und zum Demenzplan für Schleswig-Holstein haben wir hier und im Sozialausschuss ausführlich diskutiert. Und was ist unterm Strich dabei heraus gekommen?

Veröffentlicht von Ulrike Rodust, MdEP am: 24.04.2012, 12:18 Uhr (3250 mal gelesen)

Fraktionsübergreifende Reaktion der drei schleswig-holsteinischen Europaabgeordneten auf Medienberichte

Die angeblichen Vorschläge der EU-Kommission, die Tätigkeiten der Freiwilligen Feuerwehren in den Anwendungsbereich der Arbeitszeit-Richtlinie aufzunehmen, haben in den vergangenen Wochen bei den schleswig-holsteinischen Feuerwehren und Kommunen enorme Ängste hervorrufen. Inzwischen hat die Kommission zu den Medienberichten in Deutschland Stellung genommen.