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Spannender Kreisverbandsausschuss Schleswig-Flensburg

Veröffentlicht am 20.03.2011, 19:41 Uhr     Druckversion

Torsten Albig Zu Anfang des Kreisverbandsausschusses Schleswig-Flensburg am 16. März 2011 in Kropp gedachten die über 100 Anwesenden in einer Gedenkminute den Opfern der schrecklichen Umweltkatastrophe in Japan.

Peter Eichstädt, MdL, erläuterte den aktuellen Stand zum neuen Wahlgesetz, das in der nächsten Woche im Kieler Landtag verabschiedet werden soll.
Das Landesverfassungsgericht hatte das bisherige Wahlrecht als teilweise verfassungswidrig eingestuft. Die SPD-Fraktion hat beschlossen, dass die Wahlkreise (WK) von 40 auf 35 gesenkt werden. Geplant ist ein Ausgleich von Überhangmandaten. Außerdem bleibt das Zweistimmen-Wahlrecht erhalten. Das Zählverfahren wird von d`Hondt auf das präzisere Auszählungsverfahren nach Sainte-Lague-Schepers geändert. Dies beseitigt eine bisherige Ungerechtigkeit für kleine Parteien bei der Stimmenauswertung. Die Zahl von 69 Abgeordneten soll aus der Verfassung gestrichen und dafür in das neue Wahlgesetz übernommen werden. Nach Verabschiedung des Wahlgesetzes wird sich der WK-Ausschuss des Landtages mit den WK-Schneidungen befassen. Die Entscheidung darüber wird dann etwa Mitte Mai 2011 erwartet. Der Wahltermin für die Landtagswahl ist für den 6. Mai 2012 vorgesehen.
Mit großem Interesse lauschten die Anwesenden den Ausführungen des Spitzenkandidaten für die nächste Landtagswahl Torsten Albig, der sein Ziel für die nächsten 417 Tage bis zur Landtagswahl u. a. darauf setzt, den Menschen zu erklären, wie Politik mit einer SPD besser geht. Dabei sei es wichtig, Geschlossenheit und Stärke in der Partei in der Öffentlichkeit zu präsentieren. Weiterhin erklärte Torsten Albig dem Kreisverbandsausschuss, dass er am Tag nach der Auszählung der Stimmen zum Mitgliederentscheid am 27. Februar 2011 mit Ralf Stegner vereinbart habe, dass beide loyal zueinander stehen. Außerdem begründete er seine Empfehlung, Ralf Stegner als Landesvorsitzender am 9./10. April 2011 auf dem Landesparteitag zu wählen. Wichtig sei dabei, dass bei demokratischen Entscheidungen in der Partei niemand diskreditiert werde und appellierte an die Geschlossenheit in der Partei.
Ziel sei es, die nächste Landtagswahl zu gewinnen und „wir wollen und werden gewinnen und gewinnen kann ich“, so Albig.
Im Anschluss nutzten viele die Möglichkeit, ein Stimmungsbild aus den Ortsvereinen zu geben. Allerdings gab es keine einhellige Meinung für den Vorschlag zur Wahl des Landesvorsitzenden, der als auch der gesamte Landesvorstand am 9./10. April auf dem Landesparteitag in Husum gewählt werden soll. Es gab auch Kritik an diejenigen, die sich in den Medien öffentlich äußern. Eine Geschlossenheit in der Partei wäre wünschenswert.

Foto von Gerhard Schulz

Homepage: SPD-Schleswig-Flensburg


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