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Regionalkonferenz in Tarp

Veröffentlicht am 14.02.2019, 19:13 Uhr     Druckversion

Am Dienstag den 12.02.2019 hatte die SPD Schleswig-Holstein zu einer Regionalkonferenz nach Tarp eingeladen. Thema an diesem Abend waren die Ergebnisse der von der Landespartei eingesetzten Kommissionen, die Vorschläge zum Reformprozess der Partei erarbeiten sollten. Daneben wurde in Anwesenheit von Ralf Stegner, Serpil Midyatli und Enrico Kreft auch über die Europawahl und allgemeines aus der Partei gesprochen.

Diskussionsfreudige Genossinnen und Genossen aus den Kreisverbänden Schleswig-Flensburg, Nordfriesland und Flensburg, der Landesvorsitzende Ralf Stegner, Enrico Kreft als Kandidat für die Europawahl sowie die Landtagsabgeordneten Serpil Midyatli, Kai Vogel und Birte Pauls folgten der Einladung zur Regionalkonferenz in den „Landgasthof Tarp“.

Es galt die Ergebnisse der Kommissionen zur Parteierneuerung zu diskutieren. Zur Erinnerung: Der Landesparteitag im November 2017 beschloss die Einrichtung von Kommissionen zur Reform unseres Landesverbandes. Die drei Kommissionen, also „Programm und Profil“, „Parteiorganisation und Prozesse“ und „Mitgliederentwicklung und Talentförderung“, waren mit Genossinnen und Genossen aus dem Landesvorstand, den Kreisverbänden, den Arbeitsgemeinschaften, den Ortsvereinen sowie von den Mandatsträgern aus Land, Bund  und Europa besetzt. Ziel der Kommissionsarbeit ist die Schärfung des programmatischen  Profils der SPD in Schleswig-Holstein, die offene und niedrigschwellige Einbeziehung von möglichst vielen Menschen in unsere politische Arbeit und die Talententwicklung auf allen politischen Ebenen?

An diesen Abend wurden nun die Ergebnisse diskutiert. Detaillierte Informationen zu den Ergebnissen - siehe: https://www.spd-schleswig-holstein.de/lust-auf-morgen/

Zudem gab es zwei weitere Thementische. Ralf Stegner berichtete und diskutierte an seinem Tisch über die Pläne der Bundespartei zur Reform der Rente bzw. des Sozialstaates und unser Europakandidat Enrico Kreft war Gastgeber zu eben dem Thema Europa.

Zusammengefasst waren sich die Genossinnen und Genossen einig, dass programmatisch eine gerechte Sozialpolitik und Antworten auf die Fragen einer Arbeitswelt 4.0 gefunden werden müssen. Diese Themenbereiche sollten das Kernthema sozialdemokratischer Politik/Programmatik bilden. Die jüngsten Vorschläge von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil zur Grundrente ohne Bedarfsprüfung sowie die Vorschläge zur Einrichtung eines „Bürgergeldes“ anstatt „Hartz IV“ wurden mit Beifall begrüßt. In der Parteiorganisation sollten die Kräfte und Potentiale der Ortsvereine besser gebündelt werden, um schlagfertiger agieren zu können. Nicht jeder Ortsverein muss seine eigene Wahlkampfveranstaltung abhalten. Da gilt es über den eigenen Kirchturm hinaus zu schauen. Auch die Zusammenarbeit mit dem Landesverband sollte für die Ortsvereine einfacher sein. Weitere Forderungen im Bezug auf Mitgliederförderung waren die Erstellung eines Leitfadens für Ortsvereinsvorsitzende und eine bessere Betreuung von Neumitgliedern.

Die Vorschläge der Kommissionen und die Ergebnisse der Regionalkonferenzen sollen im nächsten Schritt zu Anträgen für den ordentlichen Parteitag am 30. und 31. März 2019 in Norderstedt umgewandelt werden.

Abschließend dankte Serpil Midyatli den Genossinnen und Genossen für  die intensive Diskussion und stimmte die Genossinnen und Genossen auf den bevorstehenden Europawahlkampf ein. Diese Wahl ist richtungsweisend. Wir als SPD sind die Europapartei und werben für die Errungenschaften der EU!




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