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SPD 2018 - quo vadis?

Veröffentlicht am 04.03.2018, 18:12 Uhr     Druckversion

Das Problem ist nicht eine GroKo von heute, sondern der belanglose sozialdemokratische Restposten von morgen! Als der z.Zt. eingesetzte Vorsitzende der SPD am Sonntagmorgen die Ergebnisse der parteiinternen Abstimmung analysierte und bewertete, war ihm die Erleichterung über das Ergebnis sichtlich anzumerken. 66% aller seiner Genossen hatten in den letzten Tagen für eine Neuauflage der GroKo gestimmt. 33% der Parteimitglieder

Das Problem ist nicht eine GroKo von heute, sondern der belanglose sozialdemokratische Restposten von morgen! Als der z.Zt. eingesetzte Vorsitzende der SPD am Sonntagmorgen die Ergebnisse der parteiinternen Abstimmung analysierte und bewertete, war ihm die Erleichterung über das Ergebnis sichtlich anzumerken. 66% aller seiner Genossen hatten in den letzten Tagen für eine Neuauflage der GroKo gestimmt. 33% der Parteimitglieder hatten sich, trotz medialer Dauerpräsenz ihrer obersten Parteiführer, dennoch dagegen entschieden. Dieses Ergebnis zeigt, dass es der Parteiführung durchaus gelungen zu sein scheint, die häufig noch Unentschlossen und die Zweifler an einer Neuauflage der GroKo an sich zu binden, die Mehrheit der Mitglieder hat sich somit für eine Neuauflage der GroKo entschieden und dieses Ergebnis gilt es jetzt zu akzeptieren.

Ob diese Entscheidung letztendlich dazu beitragen wird, die SPD aus ihrem desolaten Stimmungstief zu neuen glänzenden Wahlerfolgen zu führen, wird man sehen. Die Erfahrung zeigt: Der Wähler verzeiht Fehler häufig genug schneller als man denkt, das Parteivolk vergisst allerdings nie. Wenn der derzeitige Parteivorsitzende jetzt die parteiinterne Abstimmung und deren Ergebnis vollmundig zu einem Akt des „Zusammenwachsen“ verklärt, macht diese Sicht der Dinge aber auch deutlich, wie wenig der Minister in Spe` offenbar von der Gemütslage aus den Niederungen der Partei begriffen hat - oder begreifen will. Das eigentliche Problem innerhalb seiner SPD war und ist nicht nur der Umgang mit einer GroKo. Es ist vielmehr die Entfremdung zwischen Funktionär und einfachem Parteisoldat. In den letzten Wochen hat an der Basis die Frage nach einer GroKo nicht immer den bestimmenden Schwerpunkt der vorgebrachten Kritik ausgemacht. Vielerorts herrschte zusätzlich das blanke Entsetzen über das instinktlose Postengeschacher und den öffentlich zelebrierten Wortbruch einiger Parteiführer/innen. Der Unmut über Schulz, Gabriel und Nahles ist nicht vom Himmel gefallen sondern selbstgemachtes Politelend, das durchaus vermeidbar gewesen wäre. Die agierende Parteiführung scheint die schlechte Stimmung in vielen Ortsvereinen mental wegretuschiert oder einfach nicht richtig begriffen zu haben. Es ging und geht vielen Genossen nicht nur um eine Debatte um eine GroKo. Es ging und geht vielmehr um politische Moral und um die gesellschaftliche Wahrnehmung von Politik. Die eigene Glaubwürdigkeit war in der Vergangenheit immer auch ein Schlüssel zum politischen Erfolg. Die Parteien werden aber kaum noch als gemeinsame Wertegemeinschaften verstanden. Das eigene Einkommen zu sichern scheint für manchen Diätenbezieher häufig wichtiger zu sein als seine politische Attitude. Standpunkte werden häufig schneller gewechselt als die eigene Unterhose. Eine Neuauflage der GroKo wird innerhalb des politischen Europas für Beruhigung sorgen und das ist sicher auch gut so. Diese GroKo wird -innerhalb der politischen Gremien - schon sehr bald so geschmiert funktionieren, wie es die bisherige getan hat. Unzählige Wahlversprechen werden dabei genauso über den Jordan gehen wie die Mär von einem politischen Neuanfang oder etwa einer Verbesserung der Umwelt oder der Gesellschaft. Schon in ein paar Wochen wird auf der Berliner Bühne die gewohnte Show der abgehobenen Funktionäre ausgestrahlt. Worthülsen, Phrasen und das übliche Gewäsch, Halbwahrheiten, Fragen der Reporter werden auch weiterhin nicht eindeutig beantwortet und die Fehler macht in gewohnter Weise immer nur der politische Gegner. Dieser affektierte Politzirkus, der sich selbst genügt, ist es, den die Menschen mehr und mehr ablehnen und verachten. Hier bräuchte es ganz sicher mitunter alte sozialdemokratische Tugenden und den Willen neue Wege zu gehen. Eine sogenannte „Erneuerung“, von der derzeit einige Berufspolitiker faseln, ist für sie selbst allerdings nur solange akzeptabel, wie sie die eigene wirtschaftliche Existenz nicht gefährdet und den eigenen Machtanspruch nicht schmälert. Ein paar der gleichgeschalteten Gesichter auszutauschen oder ein paar Regionalkonferenzen abzuhalten, auf denen man mit zerknirschter Mine devote Selbstkritik zelebriert, wird der gesellschaftlichen Situation wohl kaum noch gerecht. Die SPD hat mit dem jetzigen Eintritt in die GroKo ganz sicher einen zeitlich begrenzenden Machterhalt sicher gestellt. Neuwahlen wären zum jetzigen Zeitpunkt für die Sozialdemokraten mit an Sicherheit grenzender Wahrscheinlichkeit ein Desaster geworden. Der Sozialdemokratie bleibt also bis zur nächsten Wahl nicht viel Zeit, um einen Weg aus ihrer politischen und individuellen Misere zu finden. Als alter Sozialdemokrat hoffe ich auf Einsichten und Mut in der Teppichetage, denn ohne Sozialdemokratie würde unsere Gesellschaft ganz sicher noch schneller und noch weiter auseinander driften. Es liegt also bei „Euch da oben“, sich wieder auf sozialdemokratische Stärken und soziale Nestwärme zu besinnen, denn sonst wird das nix!!

Birger Heidtmann

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