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Gespräch im Rathaus

Veröffentlicht am 17.08.2012, 15:15 Uhr     Druckversion

Foto: Martin Habersaat und Thomas Schreitmller Sommertour: Martin Habersaat besucht Thomas Schreitmller
Auch 2012 ist Martin Habersaat wieder auf Sommertour, um die Brgermeister seines Wahlkreises zu besuchen. Den Auftakt machte ein Besuch bei Thomas Schreitmller. Martin Habersaat: Das Beste am Barsbttler Rathaus ist, dass ich es zu Fu in fnf Minuten erreichen kann! Die beiden sprachen ber die ersten Monate der neuen Landesregierung, Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Gemeindeordnung

und die in wenigen Wochen anstehende Brgermeisterwahl in Barsbttel.

Martin Habersaat berichtete von den Koalitionsverhandlungen und Absichten der neuen Regierung. Thomas Schreitmller gab seinem Abgeordneten gleich ein paar Hausaufgaben mit auf den Weg. So gebe es in der der noch von Schwarz-Gelb beschlossenen Gemeindeordnung ein Problem mit der ffentlichkeit von Ausschssen. Nach aktuellem Recht kann es vorkommen, dass Gemeindevertreter, die nicht Mitglied eines Ausschusses sind, diesen im Nicht-ffentlichen Teil verlassen mssen. Das ist besonders dann nicht zielfhrend, wenn dieselben Gemeindevertreter ber dieselben Themen spter zu befinden haben und dann sowieso informiert werden mssen.

Ein weiterer Punkt betraf den Umgang mit Spenden. Seit Kurzem ist klar geregelt, dass Stdte und Gemeinde, Spenden fr die kommunalen Aufgaben annehmen drfen. Das ist im Prinzip gut, bedarf aber in jedem Einzelfall eines Beschlusses der Gemeindevertretung. Ein solcher Einzelfall knne aber z.B. auch die Spende eines Kuchens beim Fest eines gemeindlichen Kindergartens sein. Habersaat: Hier brauchen wir wohl eine etwas lebenspraktischere Regelung.

Bei der Brgermeisterwahl am 9. September ist Thomas Schreitmller der einzige Kandidat. CDU und BfB haben ihn nominiert, auch die SPD hat beschlossen, ihn zu untersttzen. Diese Untersttzung sagte Martin Habersaat auch persnlich zu. Mit Thomas Schreitmller ist konstruktive Ruhe in Barsbttel eingekehrt. Verwaltung und Politik arbeiten verlsslich zusammen. Natrlich gibt es auch mal Meinungsunterschiede, aber nach der Sitzung knnen sich alle noch in die Augen sehen. Diese Zusammenarbeit solle fortgesetzt werden, mglichst mit dem Rckenwind einer guten Wahlbeteiligung.

Foto: Martin Habersaat und Thomas Schreitmller

Homepage: Martin Habersaat, MdL


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