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Gespräch im Rathaus

Veröffentlicht am 17.08.2012, 15:15 Uhr     Druckversion

Foto: Martin Habersaat und Thomas Schreitmüller Sommertour: Martin Habersaat besucht Thomas Schreitmüller
Auch 2012 ist Martin Habersaat wieder auf Sommertour, um die Bürgermeister seines Wahlkreises zu besuchen. Den Auftakt machte ein Besuch bei Thomas Schreitmüller. Martin Habersaat: „Das Beste am Barsbüttler Rathaus ist, dass ich es zu Fuß in fünf Minuten erreichen kann!“ Die beiden sprachen über die ersten Monate der neuen Landesregierung, Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Gemeindeordnung

und die in wenigen Wochen anstehende Bürgermeisterwahl in Barsbüttel.

Martin Habersaat berichtete von den Koalitionsverhandlungen und Absichten der neuen Regierung. Thomas Schreitmüller gab „seinem“ Abgeordneten gleich ein paar Hausaufgaben mit auf den Weg. So gebe es in der der noch von Schwarz-Gelb beschlossenen Gemeindeordnung ein Problem mit der Öffentlichkeit von Ausschüssen. Nach aktuellem Recht kann es vorkommen, dass Gemeindevertreter, die nicht Mitglied eines Ausschusses sind, diesen im Nicht-Öffentlichen Teil verlassen müssen. Das ist besonders dann nicht zielführend, wenn dieselben Gemeindevertreter über dieselben Themen später zu befinden haben und dann sowieso informiert werden müssen.

Ein weiterer Punkt betraf den Umgang mit Spenden. Seit Kurzem ist klar geregelt, dass Städte und Gemeinde, Spenden für die kommunalen Aufgaben annehmen dürfen. Das ist im Prinzip gut, bedarf aber in jedem Einzelfall eines Beschlusses der Gemeindevertretung. Ein solcher Einzelfall könne aber z.B. auch die Spende eines Kuchens beim Fest eines gemeindlichen Kindergartens sein. Habersaat: „Hier brauchen wir wohl eine etwas lebenspraktischere Regelung.“

Bei der Bürgermeisterwahl am 9. September ist Thomas Schreitmüller der einzige Kandidat. CDU und BfB haben ihn nominiert, auch die SPD hat beschlossen, ihn zu unterstützen. Diese Unterstützung sagte Martin Habersaat auch persönlich zu. „Mit Thomas Schreitmüller ist konstruktive Ruhe in Barsbüttel eingekehrt. Verwaltung und Politik arbeiten verlässlich zusammen. Natürlich gibt es auch mal Meinungsunterschiede, aber nach der Sitzung können sich alle noch in die Augen sehen.“ Diese Zusammenarbeit solle fortgesetzt werden, „möglichst mit dem Rückenwind einer guten Wahlbeteiligung“.

Foto: Martin Habersaat und Thomas Schreitmüller

Homepage: Martin Habersaat, MdL


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