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Nicht von sich auf andere schließen

Veröffentlicht am 20.08.2012, 21:54 Uhr     Druckversion

Foto: Martin Habersaat Zu den Pressemitteilungen von CDU und FDP zur Bildungskonferenz am 8. September erklärt Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion:

Obwohl das Versehen einer fehlenden Einladung bereits korrigiert wurde, ist sich Frau Franzen nicht zu schade, dieses noch einmal für Verschwörungstheorien zu instrumentalisieren.


Die bildungspolitischen Vorstellungen und Vorhaben der Koalition sind kein Geheimnis. So heißt es im Koalitionsvertrag: Wir gehen offen, aber nicht ohne Position in eine solche Konferenz.

Es ist natürlich verständlich, dass CDU und FDP die Dialog- und Diskussionsbereitschaft der neuen Landesregierung erst akzeptieren lernen müssen. Dafür haben sie ja auch noch viel Zeit.

Homepage: Martin Habersaat, MdL


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