Flächendeckender Glasfaserausbau im Stadtgebiet Schleswig

Veröffentlicht am 10.05.2017, 18:02 Uhr     Druckversion

Stellungnahme des SPD-Ratsherren und Aufsichtsratsvorsitzender der Schleswiger Stadtwerke GmbH Sönke Büschenfeld in der Schleswiger Ratsversammlung am 08. Mai 2017  zur Vorlage 038 aus 2017 -  Ausbau des Glasfasernetzes in Schleswig.

(Es gilt das gesprochene Wort)

Ich beschränke mich dabei in erster Linie auf die politische Fragestellung für uns als Kommunalpolitiker, ob der flächendeckende Glasfaserausbau im Stadtgebiet Schleswig sinnvoll ist oder nicht und nicht auf technische bzw. kaufmännische Detailaspekte.

Am Anfang des Computerzeitalters in den 70iger Jahren des letzten Jahrhunderts hat der Vorstandsvorsitzende des US-Konzerns IBM wohl eine der größten Fehleinschätzungen hinsichtlich der Bedeutung und der Zukunftsperspektive von Computertechnologie in der Geschichte gemacht. Er ging davon aus, dass es nur einen Markt für ein paar Großrechner gäbe, die sich natürlich im Besitz von IBM befanden. Die digitale Realität heute und die greifbare Vision von Digitalisierung 4.0 haben ihn eindrucksvoll widerlegt. Aus dieser Entwicklung bis heute und der glaubhaft prognostizierten Zukunft haben wir als aktuell verantwortliche Kommunalpolitiker abzuleiten, was dies für die Bürger unserer Stadt, für die Stadtentwicklung, für unsere Stadtwerke, aber auch für unsere Region, der wir als Mittelzentrum verpflichtet sind, bedeutet. Wer die Vorlage VO/2017/038 aufmerksam gelesen hat und hier insbesondere die Ziffer 2, der mus zu dem Schluß kommen, dass es sich bei dem flächendeckenden Glasfaserausbau in Schleswig und anderswo nicht mehr um die Bereitstellung von Technik für eine kleine internetaffine Gruppe von Computerfreaks handelt, die nur spielen will, sondern um eine technologisch unverzichtbare Weiterentwicklung der Daseinsvorsorge von der der einzelne Bürger unmittelbar schon jetzt aber auch zukünftig profitiert. Stichworte sind hier: E-Government, E-Commerce, Standortkriterium für Unternehmensansiedlung, von den zukünftigen Möglichkeiten der Telemedizin insbesondere für unsere Senioren ganz zu schweigen. Vielleicht stellt sich der Eine oder der Andere die Frage, warum wir diesen Ausbau nicht z. B. anderen Unternehmen überlassen. Mal davon abgesehen, dass die Vectoringtechnik nach Auskunft von Experten nicht zukunftsgerichtet ist, sondern nur den aktuellen Stand der Technik zementiert und keine nennenswerten Reserven der Bitraten nach oben hat, findet aktuell das Vectoring im Stadtgebiet offenbar nach dem Prinzip der Rosinenpickerei, also nach zu erwartender Rendite statt. Das ist keine Daseinsvorsorge wie sie Sozialdemokraten verstehen, denn Daseinsvorsorge muss allen Bürgern unabhängig von der Wohnstraße in der sie wohnen zu Gute kommen. Wir wollen die Glasfaserverlegung bis zum Endverbraucher ins Haus und nicht nur bis zu den Verteilerschränken in den Stadtvierteln.

Die Frage ob der Ausbau sinnvoll ist, stellt sich also nach Meinung meiner Fraktion nicht mehr, sondern nur noch wie und in welchem Zeitablauf die flächendeckende Versorgung in Schleswig realisiert werden kann.

In den dafür zuständigen Gremien, also dem Finanzausschuss und dem Aufsichtsrat der Schleswiger Stadtwerke Gesellschaften wurden in einer gemeinsamen Sitzung im Februar 2017 dazu einstimmige positive Beschlüsse gefasst, die aber aufgrund ihrer finanzpolitischen Auswirkungen und Bedeutung in den kommenden Jahre für die Stadt Schleswig und für den Unternehmensverbund Schleswiger Stadtwerke, der Bestätigung durch die Ratsversammlung zwingend bedarf. Es ist schon ein finanzieller Kraftakt sondergleichen den Ausbau zu realisieren, denn im Gegensatz zu einigen Umlandgemeinden, die in Partnerschaft mit den Stadtwerken schon kräftig am Ausbauen sind, erhalten wir in Schleswig keine Fördermittel. Wenn wir uns dann noch vor Augen halten, dass diese Investition der Stadtwerke in Höhe von ca. 25 Mio. € erst langfrisitg rentabel wird, sind negative Ergebnisse der Stadtwerke zu erwarten, die nur durch eine drastische Reduzierung der Gewinnablieferung an die Stadt zu kompensieren sind. Das wir dies im Lichte der angespannten städtischen finanziellen Gesamtsituation, Stichworte sind hier: Innenstadtsanierung, Kulturhaus auf der Freiheit, Flächenerwerb auf der Freiheit, Parkhausneugestaltung trotzdem wollen und zwar parteiübergreifend und im Konsens mit dem Bürgermeister und seiner Verwaltung, zeigt die Bedeutung auf, die wir dem flächendeckenden Glasfaserausbau in Schleswig zumessen.

Für uns als SPD-Fraktion ist dies ein großer Schritt in die digitale Zukunft der Stadt Schleswig. Wir aktuell verantwortlichen Kommunalpolitiker müssen heute eine Weiche stellen die in eine technologische Richtung führt, von der die Bürger unserer Stadt in den nächsten Jahrzehnten profitieren werden.

Die SPD-Fraktion stimmt dem Beschlussvorschlag zu.

Homepage: SPD-Schleswig


Kommentare
Keine Kommentare