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AfB: „Verpasste Chance“

Veröffentlicht am 01.12.2019, 12:10 Uhr     Druckversion

ganz links Heiko Frost (Adelby 1), ganz rechts MdB Sönke Rix

Die Arbeitsgemeinschaft für Bildung in der SPD (AfB) der drei Nordkreise Schleswig-Flensburg, Nordfriesland und Flensburg kritisiert ebenso wie die Landes-AfB die bisherigen Vorschläge für das „KiTa-Reform-Gesetz“ von Landessozialminister Heiner Garg (FDP). Insbesondere die Ausführungen zum wichtigen Thema „Inklusive KiTa“ können nur als „absolut unzureichend“ bezeichnet werden.

Zu ihrem 10. Dagebüller Gespräch hatten die die drei Vorstände der AfB aus den drei Kreisen den SPD-Kita-Experten aus dem Bundestag, MdB Sönke Rix, eingeladen. In seinem Impulsreferat ging Rix, der auch stellvertretender SPD-Landesvorsitzender in Schleswig-Holstein ist, zuerst auf das „Gute-KiTa-Gesetz“ der Großen Koalition ein, das für die kommenden Jahre eine Unterstützung der Bundesländer von 5,5 Mrd. € vorsieht. Als Verhandlungsführer des Bundes hätte er sich von den Bundesländern allerdings eine „größere Flexibilität hinsichtlich der Bundesvorgaben“ gewünscht, was aber von den Regierungschefs aller Länder unisono „strikt“ abgelehnt wurde. So sei es lediglich zu einem Katalog von zehn Verbesserungsmaßnahmen gekommen, den die Länder nun in Eigenregie umsetzen können.

Das KiTa-Reform-Gesetz des Landes greife vor allem hinsichtlich der Inklusion „viel zu kurz“, so Rix weiter, weil es die Ergebnisse eines 2015 begonnenen Modellprojekts einfach ignoriere. Das bestätigte Heiko Frost, der Geschäftsführer von Adelby 1 aus Flensburg, der berichtete, dass der Modellversuch zur inklusiven Kita in seiner Einrichtung bereits „erfolgreich umgesetzt“ wurde. Der Gesetzesentwurf der schwarz-grün-gelben Landesregierung (JAMAICA) erwähne das Wort Inklusion aber lediglich einleitend und setze wohl auf eine Umsetzung „zum Nulltarif“, die es aber nicht geben kann. Inklusiv arbeitende KiTas, die alle Kinder so annehmen, wie sie sind, dürften eine Gruppenstärke von 15 Kindern nicht übersteigen. Demgegenüber lobte er an der Gesetzesvorlage, dass diese alle Unter-Dreijährigen (U3) „als förderfähig“ deklariere.

In der anschließenden Diskussion bekräftigte die AfB ihre Auffassung, dass der gesamte Bildungsbereich und damit auch die Inklusion in den KiTas „zur Daseinsvorsorge“ gehöre, so Schleswig-Flensburgs AfB-Sprecher Hans-Werner Johannsen, und damit gebührenfrei zu gestalten sei. 10 Jahre nach Verabschiedung der UN-Behindertenrechtskonvention im Bundestag sei es an der Zeit, diese entschlossener umzusetzen, bekräftigte Fabian Reichardt, der neu gewählte AfB-Landesvorsitzende, diese Forderung.

Homepage: SPD-Schleswig-Flensburg


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