Veröffentlicht von Birgit Herdejürgen, MdL am: 18.05.2018, 12:10 Uhr (6979 mal gelesen)

Die Jamaika-Koalition in Kiel ringt jetzt um ein Abschiebehaftgesetz. Das Kabinett will sich am 22. Mai mit dem Gesetzesentwurf beschäftigen. Im Vorweg werden die gegensätzlichen Positionen der Regierungsfraktionen deutlich.

Veröffentlicht von Birgit Herdejürgen, MdL am: 17.05.2018, 10:11 Uhr (6618 mal gelesen)

„Viel hilft nicht immer viel!“, sagte die polizeipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion von SH, Kathrin Wagner-Bockey anlässlich der Verabschiedung des bayrischen Polizeiaufgabengesetzes und der aktuellen Diskussion um Sicherheitskonzepte.

Veröffentlicht von Birgit Herdejürgen, MdL am: 15.05.2018, 09:33 Uhr (6563 mal gelesen)

Zum internationalen Tag der Pflege am 12. Mai bezog die stv. Vorsitzende und pflegepolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion Birte Pauls Stellung für die SPD SH.

Veröffentlicht von Birgit Herdejürgen, MdL am: 11.05.2018, 10:25 Uhr (6774 mal gelesen)

In der Woche vom 25.4. bis zum 27.4. 2018 fand in Kiel die 11.Tagung der 19.Wahlperiode des schleswig-holsteinischen Landtags statt. Unter Anderem wurden folgende Themen beraten.