SPD Ortsverein Bargfeld-Stegen

SPD-Frauen fordern: „Aufhören!“

Veröffentlicht am 04.04.2012, 18:44 Uhr     Druckversion

Foto: Gesa Tralau Diskussion um CSU-Herdprämie immer absurder
Die Diskussion um das so genannte Betreuungsgeld – im Volksmund „Herdprämie“ – treibe immer merkwürdigere Blüten, kommentiert die ASF (Arbeitsgemeinschaft sozialdemokratischer Frauen) die Meldungen der jüngsten Tage. Demnach gibt es innerhalb der Berliner CDU-FDP-Koalition mittlerweile heftigen Widerstand gegen das Vorhaben, Eltern finanziell dafür zu belohnen, wenn sie ihr Kind nicht in außerhäusliche Betreuung schicken.
23 bislang bekannte Abweichler gefährden die Regierungs-mehrheit für das Projekt, welches intern schon als „Unfug-Gesetz“ tituliert wird.

„Aus solchen Zuständen gibt es nur eine Konsequenz: Aufhören!“, so Cornelia Östreich und Gesa Tralau, ASF und „Forum Familie“ der SPD Schleswig-Holstein.
Es müsse endlich Schluss sein mit der kostspieligen Fehlsteuerung von Sozialleistungen, nur weil sie einer antiquierten Familienideologie oder den Interessen eines einzelnen Landesverbandes – in diesem Falle der bayrischen CSU – entsprächen. „Immerhin kostet die ‚Herdprämie’ schon im kommenden Jahr 400 Millionen Euro, ab 2014 dann 1,2 Milliarden Euro pro Jahr“, rechnen die SPD-Frauen vor - Geld, das für qualifizierte Kinderbetreuung und die Schaffung von Berufsperspektiven für Eltern wesentlich besser aufgewendet wäre. Und „Eltern“ heiße in der gesellschaftlichen Realität in erster Linie Mütter.

Besonders bitter, meinen die Sozialdemokratin¬nen: „Mit Kristina Schröder hat sich eine Ministerin diesem teuren, rückwärtsgewand¬ten Nonsens verschrieben, die im selben Atemzug echte Gleichstellung für Frauen blockiert.“ Gemeint ist der vehe¬men¬te Widerstand Schröders gegen verbindliche Geschlechterquoten in der Wirtschaft.

Und die FDP, die nichts dabei finde, im Zuge der „Schlecker“-Insolvenz Tausende weibliche Beschäftigte ohne Übergangslösung auf die Straße zu schicken – und damit auch den Koalitionspartner zu brüskieren –, zeige sich bei der „Herdprämie“ sträflich unent¬schlossen.
„Frauen in Deutschland – immerhin die Bevölkerungsmehrheit – haben etwas Besseres verdient“, so Tralau und Östreich abschließend. Und, mit Blick auf die Landtagswahl am 6. Mai: „Frauen in Schleswig-Holstein aber auch!“

Homepage: SPD-Stormarn


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