SPD Ortsverein Bargfeld-Stegen

Schulbegleitung im n├Ąchsten Schuljahr gesichert

Veröffentlicht am 21.05.2014, 22:34 Uhr     Druckversion

Foto: Kristin Alheit (KoljavdLippe)

Land und Kommunen einigen sich auf das weitere Verfahren
F├╝r das Schuljahr 2014/15 wollen Kreise und Kreisfreie St├Ądte die Leistungen der Schulbegleitung im Rahmen der Jugend- und Sozialhilfe in bisherigem Umfang gew├Ąhren. Das Land ist bereit, sich aufgrund einer noch zu vereinbarenden Quote anteilig an den Aufwendungen zu beteiligen. Land und kommunale Landesverb├Ąnde wollen zudem eine Expertenkommission einsetzen.


Diese soll auf Grundlage der aktuellen Rechtslage eine Abgrenzung der Finanzierungssysteme vornehmen. Sozialministerin Kristin Alheit betonte: ┬äKinder mit Unterst├╝tzungsbedarf haben einen Anspruch auf Hilfen und m├╝ssen sich darauf auch verlassen k├Ânnen. Dar├╝ber sind sich alle Beteiligten einig. Der jetzt verabredete Weg ist ein wichtiger Schritt f├╝r eine tragf├Ąhige L├Âsung im Sinne der Betroffenen┬ô.

Martin Habersaat, bildungspolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion: ┬äDas ist eine tolle Nachricht f├╝r Kinder mit Unterst├╝tzungsbedarf und deren Eltern. Es war unw├╝rdig, dass gerade auf dem R├╝cken der Schw├Ąchsten ├╝ber die Frage gestritten wurde, welche staatliche Ebene denn nun f├╝r die ihnen zustehende Unterst├╝tzung zust├Ąndig ist.┬ô Nun m├╝sse es darum gehen, gemeinsame und langfristig tragf├Ąhige L├Âsungen von Land und Kommunen zum Thema inklusive Schule zu finden.

Schulbegleiterinnen und Schulbegleiter  unterst├╝tzen Kinder mit k├Ârperlicher, geistiger oder seelischer Behinderung im schulischen Alltag, orientiert an ihren individuellen Bed├╝rfnissen. Eine Einzelfallentscheidung des Landessozialgerichts vom Februar 2014, die in eine andere Richtung ging als die bundesgerichtliche Rechtsprechung, hatte gro├če Verunsicherung hinsichtlich der Zukunft der Finanzierung der Schulbegleitung ausgel├Âst.

Homepage: Martin Habersaat, MdL


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