SPD Ortsverein Bargfeld-Stegen

Gute Nachricht – nicht nur fĂŒr Studierende

Veröffentlicht am 28.05.2014, 10:07 Uhr     Druckversion

Foto: Martin Habersaat, MdL

Zu den heutigen BeschlĂŒssen der Großen Koalition in Berlin erklĂ€rt der bildungspolitische Sprecher der SPD-Landtagsfraktion Martin Habersaat:

Die Berliner Koalition setzt die Vereinbarung um, wonach den LĂ€ndern zusĂ€tzlich 6 Milliarden Euro fĂŒr Bildung zur VerfĂŒgung gestellt werden sollen.

Der wichtigste Punkt ist dabei, dass der Bund ab dem kommenden Jahr die Finanzierung des BAföG fĂŒr Studierende und fĂŒr SchĂŒler vollstĂ€ndig ĂŒbernehmen wird.

 

Das wird das Land um rund 37 Millionen Euro entlasten, die vereinbarungsgemĂ€ĂŸ nicht zur Konsolidierung des Landeshaushaltes, sondern zur Finanzierung von Bildung an Schulen und Hochschulen verwendet werden können.

Dies und die Erhöhung des Sondervermögens Kinderbetreuung von derzeit 0,45 auf bis zu 1 Milliarde Euro bundesweit werden es uns ermöglichen, die großen Aufgaben an den Hochschulen wie die Schaffung neuer StudienplĂ€tze und die Reform der Lehrerbildung, aber auch an den Schulen und in der vorschulischen Bildung, wie die Inklusion, die Sicherung der Unterrichtsversorgung und die QualitĂ€t des Unterrichts, besser auszufinanzieren, als wir das bisher planen konnten.

FĂŒr die Studierenden, fĂŒr die es ohne Bedeutung ist, aus welchem öffentlichen Haushalt sie finanziert werden, ist die gute Nachricht, dass in zwei Jahren eine große BAföG-Novelle ansteht, fĂŒr die bundesweit ĂŒber 600 Millionen Euro bereitgestellt werden sollen.

Heute ist ein guter Tag fĂŒr die Bildung in Deutschland!

Homepage: Martin Habersaat, MdL


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