SPD Ortsverein Bargfeld-Stegen

Quo vadis, SPD? Quo vadis, Deutschland?

Veröffentlicht am 13.04.2016, 20:55 Uhr     Druckversion

SPD Glinde diskutiert Ergebnisse und Konsequenzen der letzten Landtagswahlen: 
Bei den Landtagswahlen im Mrz 2016 konnte die SPD in Rheinland-Pfalz hinzugewinnen und ihren Status als strkste Regierungsfraktion verteidigen, verlor aber am gleichen Tag in Baden-Wrttemberg und Sachsen-Anhalt so massiv, dass es in beiden Lndern nur zum vierten Platz reichte. Dort konnte sogar die rechtspopulistische AfD jeweils mehr Stimmen gewinnen als die Sozialdemokraten. Was bedeutet das fr Deutschland? Welche Konsequenzen sollte die SPD Schleswig-Holstein jetzt ziehen?

Diese Fragen diskutierte die SPD Glinde auf ihrer jngsten Monatsversammlung mit dem Landtagsabgeordneten Martin Habersaat. Bevor es jedoch um die teilweise betrblichen Zahlen ging, konnte der Glinder SPD-Vorsitzende Okke Wismann mit einer guten Nachricht aufwarten und mit Marcel Martens ein neues SPD-Mitglied im Juso-Alter begren.

Martin Habersaat, direkt gewhlter Landtagsabgeordneter fr den Wahlkreis Stormarn-Sd und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, hatte die drei Wahlen ausgewertet und eine Diskussionsgrundlage mit vielen Zahlen und Daten mitgebracht. So gab es in allen Bundeslndern den Trend, den amtierenden Regierungschef zu strken. berall stieg die Wahlbeteiligung, wovon in Rheinland-Pfalz auch die SPD profitierte, vor allem aber die AfD, die zudem auch viele Whler gewinnen konnte, die zuvor Klein- und Splitterparteien gewhlt hatten. Whrend die SPD berdurchschnittlich stark bei Frauen und der Generation 60plus abschneidet, wird die AfD vor allem von Mnnern mittleren Alters gewhlt.

Deutlich wurden im Laufe des Abends die starken regionalen Unterschiede in der Strke der SPD: Whrend sie im Norden und im Westen der Republik Ergebnisse um 30% und weit darber hinaus erzielt und zahlreiche Ministerprsidenten stellt, kommt sie im Sden und Osten kaum noch in den zweistelligen Bereich. Eine klare, menschliche  Haltung in der Flchtlingsfrage machten die Glinder SPD-Mitglieder in der Diskussion als eine der Strken der rheinland-pflzischen Ministerprsidentin Malu Dreyer aus, hnlich wie sie auch Torsten Albig in Schleswig-Holstein zeigt, ohne jedoch Probleme zu ignorieren oder schnzureden. Gewnscht wurde eine SPD-Politik der klaren Kante mit erkennbaren Positionen und ein deutlich sozialdemokratisches Programm. Das passte auch zur Auswertung der Statistiken, sind soziale Gerechtigkeit, Bildung und Integration doch in allen Umfragen die Strken der SPD. Und es passte zur SPD Schleswig-Holstein, die am 23. April einen ganzen Parteitag zum Thema Gerechtigkeit plant und mit Ralf Stegner einen Meister der klaren Kante in ihren Reihen hat.

Und wie soll man nun mit der AfD umgehen? Martin Habersaat warb dafr, sich einerseits um die Brgerinnen und Brger zu kmmern, die konkrete Sorgen oder Fragen haben und durch konkrete Politik Probleme zu lsen. Bezahlbaren Wohnraum machte Okke Wismann als wichtiges Ziel speziell fr Glinde aus. Wer allerdings aus fremdenfeindlichen Motiven die AfD gewhlt hat, wre bei uns in der Tat an der falschen Adresse, befand Habersaat. Einig war sich die Versammlung, die AfD inhaltlich stellen zu wollen. Es gebe genug inhaltlichen Bldsinn aus den Reihen der AfD, der dazu beitragen knne, die Wahlergebnisse dieser Protestgruppierung wieder in weniger besorgniserregende Bahnen zu lenken.  

Foto: Martin Habersaat berreicht Vorstandsmitgliedern der SPD Glinde Analysen zu den letzten Landtagswahlen (v.l.: Tim Schirrmacher, Hans-Peter Wehlen, Martin Habersaat, Okke Wismann)

Homepage: Martin Habersaat, MdL


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