SPD Ortsverein Bargfeld-Stegen

Die Schuldenuhr tickt rückwärts

Veröffentlicht am 11.01.2017, 13:23 Uhr     Druckversion

Foto: Schuldenuhr

Gute Nachrichten zum Jahresbeginn:

Mit einer guten Nachricht ist das Kabinett ins neue Jahr gestartet. Wie Finanzministerin Monika Heinold den Ressortchefs in Kiel mitteilte, hat das Land 2016 einen Haushaltsüberschuss von rund 565 Millionen Euro erwirtschaftet. Im Haushalt war eigentlich eine Neuverschuldung von 270 Millionen Euro vorgesehen. Das Ergebnis des Jahres fällt also um rund 835 Millionen Euro besser aus, als geplant.

 

Monika Heinold schlägt einen Nachtragshaushalt vor, um  180 Millionen aus dem Überschuss in die Modernisierung der Infrastruktur zu investieren - mithilfe des Sondervermögens „IMPULS 2030“. Die restlichen 385 Millionen Euro sollen in den Schuldenabbau fließen.

Martin Habersaat, Landtagsabgeordneter aus Reinbek und stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion: „Es ist nach 2013 und 2015 das dritte Mal, dass ein Haushalt positiv abschließt. Im Haushalt 2017 wird mit einer Schuldentilgung von 47 Millionen Euro geplant.“ Das führt dazu, dass die Schuldenuhr, die der Bund der Steuerzahler im Kieler Landeshaus aufgehängt hat, seit dieser Woche erstmals in ihrer Geschichte rückwärts läuft. Ein Anblick, der Mitglieder der Regierungskoalitionen mit Stolz erfüllt.  Habersaat: „Diese Legislaturperiode endet mit weniger Schulden, als sie begonnen hat. Gleichzeitig konnten wir dringend benötigte Stellen an Schulen und bei der Polizei schaffen.“

Wichtig ist dem Abgeordneten  neben der Rückzahlung von Krediten und der Vorbereitung auf künftige Unsicherheiten aber auch die Tilgung von „Betonschulden“. Mit dem Programm „IMPULS 2030“ soll der Sanierungsstau im Land in den nächsten Jahren abgebaut werden. Straßen, Brücken, Häfen, Krankenhäuser, Hochschulen, IT-Netze, kommunale Sportstätten, JVAs und Kultureinrichtungen werden modernisiert. Habersaat: „Durch die guten Haushaltsergebnisse werden wir das schneller angehen können, als ursprünglich geplant, 100 Millionen Euro konnten bereits aus dem Haushaltsüberschuss 2015 in dieses Programm gegeben werden.“ Wer beobachten möchte, dass sich etwas tut, kann das auch in unserer Region, beispielsweise auf der L222, im Reinbeker Krankenhaus  oder in der Schwimmhalle Barsbüttel.

 

Gründe für den guten Jahresabschluss:

  • Steuereinnahmen: Das Land hat 540 Millionen Euro mehr eingenommen, als veranschlagt. Darunter fällt auch ein Zuschuss des Bundes von rund 155 Millionen Euro für die Versorgung und Integration der Flüchtlinge.
  • Zinsen: Das Land hat rund 83 Millionen Euro weniger für Zinsen ausgegeben, als geplant. Die Schulden des Landes am Kreditmarkt gingen von 27,3 Milliarden auf 26,4 Milliarden Euro zurück.
  • Personalausgaben: Nach dem Rückgang der Flüchtlingszahlen konnte die Landesregierung Stellen einsparen, die ursprünglich für die Versorgung der Flüchtlinge vorgesehen waren. Hier wurden rund 115 Millionen Euro weniger gebraucht.
  • Flüchtlingsausgaben: Statt der vorgesehenen 825 Millionen Euro wurden nur 784 Millionen Euro ausgegeben.

 

Foto: Schuldenuhr

Homepage: Martin Habersaat, MdL


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