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Kalenderblatt Mai 2011

Im Kalenderblatt erinnern wir monatlich an Personen und Ereignisse, die (nicht nur) für unsere Partei von Bedeutung waren

29. Mai 1991 - vor 20 Jahren:

Björn Engholm wird SPD-Vorsitzender

Im Mai-Kalenderblatt erinnern wir an die Wahl Björn Engholms zum SPD-Vorsitzenden und an die anderen Themen, die unsere Partei auf dem Bundesparteitag in Bremen bewegten.

Björn Engholm

Nach der ersten Bundestagswahl nach der deutschen Wiedervereinigung, die im Dezember 1990 für die SPD mit ihrem Kanzlerkandidaten Oskar Lafontaine eine herbe Niederlage (33,5 %) bedeutete, schlug Lafontaine das Angebot vom damaligen Partei- und Fraktionsvorsitzenden Hans-Jochen Vogel aus, den Fraktionsvorsitz im Bundestag und den Parteivorsitz zu übernehmen. Nach dieser Wahlniederlage und nach der noch nicht verarbeiteten Erfahrung eines Attentats (Lafontaine wurde mitten im Wahlkampf von einer geistesgestörten Frau niedergestochen), hielt er sich trotz allen Drängens in der Partei für außerstande, diese Funktionen auszuüben.

Hans-Jochen Vogel aber war entschlossen, den Parteivorsitz an die "nächste Generation" abzugeben, und so rückte Björn Engholm ins Visier der Partei. Seit 1984 gehörte der ehemalige Bundesbildungsminister dem Parteivorstand an und amtierte seit 1988 als Ministerpräsident in Schleswig-Holstein.

Björn Engholm zögerte jedoch, brachte öffentlich die Namen anderer, seiner Meinung nach ebenfalls geeigneter Kandidatinnen und Kandidaten ins Spiel, erklärte aber schon eine Woche nach Lafontaines Absage seine Bereitschaft zur Kandidatur. Sein Bonmot: "Diese Entscheidung ist mir nicht leichtgefallen. Aber wir Schleswig-Holsteiner sagen in solchem Falle: Wat mutt, dat mutt" hinterließ den Eindruck, dass er dieses Amt eigentlich nur widerstrebend übernehmen wollte.

Mit Björn Engholm wurde der erste sog. "Enkel Willy Brandts" zum Parteivorsitzenden gewählt. Bei der Abstimmung auf dem Parteitag erzielte er ein Traumergebnis von 458 Ja-Stimmen (von 474 abgegebenen Stimmen), und die Partei hatte damit den damals populärsten und bei Umfragen unter den Wählern beliebtesten Sozialdemokraten auf den Schild gehoben. Mit seinem Politikverständnis und seinem Regierungsstil in Schleswig-Holstein verkörperte Engholm einen neuen Typ des Politikers, der sich angenehm von den übrigen Repräsentanten in Bonn abhob.

Neben der Neuwahl des Vorsitzenden bewegten zwei große Themen den Bremer Parteitag: zum einen galt es, die Haltung der SPD zu Einsätzen der Bundeswehr im Ausland zu klären und die Frage zu diskutieren, ob Berlin oder Bonn künftig Sitz der Bundesregierung sein solle.

Angesichts der zahlreichen Bundeswehr-Einsätze (auch Kampfeinsätze) im Ausland in den letzten 20 Jahren ist es nur schwer nachvollziehbar, dass sich die SPD 1991 noch so schwer getan hat, dem Einsatz der deutschen Soldaten im Ausland - ob unter UNO-Kommando oder im Rahmen des NATO-Bündnisses - zuzustimmen. Immerhin hat unsere Partei in den Regierungsjahren von 1998 bis 2009 bis auf die Teilnahme am Irak-Krieg stets Bundeswehr-Einsätze im Ausland unter UNO-Kommando befürwortet. 1991 aber gerieten sogar Willy Brand, Hans-Jochen Vogel und andere einerseits, die ein verstärktes militärisches Engagement forderten, noch mit Björn Engholm, Oskar Lafontaine und anderen, die allerhöchstens unbewaffnete "Blauhelm-Einsätze" zulassen wollten, aneinander. Beschlossen wurde auf dem Parteitag schließlich, dass die Bundeswehr nur bei friedenserhaltenden "Blauhelm-Missionen" eingesetzt werden sollte, eine Beteiligung an NATO-Kampfeinsätzen wurde abgelehnt. Damit konnte der neue Vorsitzende leben, allerdings wurde damit auch die vielen eher pazifistisch gesonnenen Delegierten, die jegliche Beteiligung der Bundeswehr an Einsätzen im Ausland ablehnten, überstimmt.

Die Hauptstadtfrage Bonn oder Berlin spaltete den Parteitag in zwei Hälften. Bei der Debatte wurde deutlich, dass die ältere Generation sowie die Delegierten aus den neuen Bundesländern in der Partei mehrheitlich für Berlin eintraten, die jüngeren und westdeutschen Delegierten Bonn bevorzugten. Schließlich votierte der Parteitag mit nur einer Stimme Mehrheit für Bonn. Bei der Bundestagssitzung einige Wochen später entschied sich die Mehrheit der Abgeordneten aller Fraktionen jedoch bekanntlich für Berlin.

Björn Engholm richtete nach seiner Wahl zum Vorsitzenden eine Arbeitsgruppe "SPD 2000" ein und kündigte eine großangelegte Reform der Parteistrukturen an. Ziel war es, die Partei gegenüber den anderen gesellschaftlichen Gruppen zu öffnen, wieder mehr in die Öffentlichkeit zu gehen und sich nicht in geschlossenen Gesellschaften abzukapseln.

Ursprünglich hatte Björn Engholm sich vorgestellt, für ca. zehn Jahre den Parteivorsitz ausüben zu wollen, aber nach nur zwei Jahren trat er als SPD-Vorsitzender und Ministerpräsident zurück, da ihn die Barschel-Pfeiffer-Affäre von 1987 einholte. Per Mitgliederentscheid wurde Rudolf Scharping zu seinem Nachfolger als Parteivorsitzender gewählt.

Von Björn Engholm sind erstaunlich wenig Spuren in der SPD zurück geblieben - offen bleiben muss allerdings, was im Falle einer längeren Amtszeit als SPD-Vorsitzender und gegebenenfalls als Wahlsieger bei der Bundestagswahl 1994 und dann als Bundeskanzler von ihm hätte erreicht werden können. 

Okke Wismann (Kontakt)

 
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