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Gespr├Ąch im Rathaus

Veröffentlicht am 17.08.2012, 15:15 Uhr     Druckversion

Foto: Martin Habersaat und Thomas Schreitm├╝ller Sommertour: Martin Habersaat besucht Thomas Schreitm├╝ller
Auch 2012 ist Martin Habersaat wieder auf Sommertour, um die B├╝rgermeister seines Wahlkreises zu besuchen. Den Auftakt machte ein Besuch bei Thomas Schreitm├╝ller. Martin Habersaat: ┬äDas Beste am Barsb├╝ttler Rathaus ist, dass ich es zu Fu├č in f├╝nf Minuten erreichen kann!┬ô Die beiden sprachen ├╝ber die ersten Monate der neuen Landesregierung, Schwierigkeiten bei der Umsetzung der Gemeindeordnung

und die in wenigen Wochen anstehende B├╝rgermeisterwahl in Barsb├╝ttel.

Martin Habersaat berichtete von den Koalitionsverhandlungen und Absichten der neuen Regierung. Thomas Schreitm├╝ller gab ┬äseinem┬ô Abgeordneten gleich ein paar Hausaufgaben mit auf den Weg. So gebe es in der der noch von Schwarz-Gelb beschlossenen Gemeindeordnung ein Problem mit der ├ľffentlichkeit von Aussch├╝ssen. Nach aktuellem Recht kann es vorkommen, dass Gemeindevertreter, die nicht Mitglied eines Ausschusses sind, diesen im Nicht-├ľffentlichen Teil verlassen m├╝ssen. Das ist besonders dann nicht zielf├╝hrend, wenn dieselben Gemeindevertreter ├╝ber dieselben Themen sp├Ąter zu befinden haben und dann sowieso informiert werden m├╝ssen.

Ein weiterer Punkt betraf den Umgang mit Spenden. Seit Kurzem ist klar geregelt, dass St├Ądte und Gemeinde, Spenden f├╝r die kommunalen Aufgaben annehmen d├╝rfen. Das ist im Prinzip gut, bedarf aber in jedem Einzelfall eines Beschlusses der Gemeindevertretung. Ein solcher Einzelfall k├Ânne aber z.B. auch die Spende eines Kuchens beim Fest eines gemeindlichen Kindergartens sein. Habersaat: ┬äHier brauchen wir wohl eine etwas lebenspraktischere Regelung.┬ô

Bei der B├╝rgermeisterwahl am 9. September ist Thomas Schreitm├╝ller der einzige Kandidat. CDU und BfB haben ihn nominiert, auch die SPD hat beschlossen, ihn zu unterst├╝tzen. Diese Unterst├╝tzung sagte Martin Habersaat auch pers├Ânlich zu. ┬äMit Thomas Schreitm├╝ller ist konstruktive Ruhe in Barsb├╝ttel eingekehrt. Verwaltung und Politik arbeiten verl├Ąsslich zusammen. Nat├╝rlich gibt es auch mal Meinungsunterschiede, aber nach der Sitzung k├Ânnen sich alle noch in die Augen sehen.┬ô Diese Zusammenarbeit solle fortgesetzt werden, ┬äm├Âglichst mit dem R├╝ckenwind einer guten Wahlbeteiligung┬ô.

Foto: Martin Habersaat und Thomas Schreitm├╝ller

Homepage: Martin Habersaat, MdL


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