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Treffen mit Axel Bärendorf

Veröffentlicht am 11.09.2012, 10:35 Uhr     Druckversion

Foto: Martin Habersaat und Axel Bärendorf Es ist in diesem Jahr fast eher eine Herbst- als eine Sommertour, aber auch 2012 ist Martin Habersaat wieder unterwegs, um die Bürgermeister seines Wahlkreises zu besuchen. Es geht darum, aktuelle Themen aus den Kommunen und dem Land zu besprechen und „den guten Draht in meinen Wahlkreis zu pflegen“, wie er es nennt. Nun traf sich der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion mit Reinbeks Bürgermeister Axel Bärendorf.

Es ging um das Kommunalrecht und Entwicklungen in der Metropolregion: Verkehrssituation, Demografie und Schulwesen.

Martin Habersaat berichtete von dem Vorhaben der Landesregierung, neue Oberstufen in Schleswig-Holstein an Gemeinschaftsschulen einzurichten, die bisher mit der 10. Klasse enden. Erste Anträge auf die Einrichtung neuer Oberstufen sind bereits beim Ministerium eingegangen. Weil jedoch nicht das „Windhund-Prinzip“ gelten soll, erarbeitet das Ministerium derzeit Kriterien, nach denen die Genehmigungen dann erfolgen. Habersaat: „So haben auch Schulen eine Chance, für die die Einrichtung einer Oberstufe erst in einem oder zwei Jahren beantragt wird.“ Neue Entwicklungen in Sachen Gastschulabkommen erwartet Habersaat erst in der Zukunft. 2015 läuft das aktuelle Gastschulabkommen aus, bis dahin soll mit Hamburg eine neue Lösung erarbeitet werden. „Am besten eine, die freie Schulwahl in der Region ermöglicht“, findet der Abgeordnete.

Ein wiederkehrendes Thema im Gespräch mit Bürgermeistern ist für Habersaat derzeit eine Änderung der Gemeindeordnung, die von der schwarz-gelben Landesregierung in ihren letzten Tagen umgesetzt wurde. Es geht um den Umgang mit Spenden an die Kommune oder kommunale Einrichtungen. Das ist im Prinzip gut, bedarf aber in jedem Einzelfall eines Beschlusses der Stadtvertretung. Hier warb Bärendorf für pragmatischere Regelungen, z.B. die Einführung sinnvoller Untergrenzen, ab denen ein Beschluss erst erfolgen müsste.

Martin Habersaat begrüßte die Bemühungen der regionalen Bürgermeister, die Verkehrs- und Schulentwicklung im Hamburger Rand verstärkt gemeinsam anzugehen. „Soweit ich das als Landtagsabgeordneter unterstützen kann, werde ich das sehr gerne tun“, sagte er zu.

Homepage: Martin Habersaat, MdL


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