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Gemeinsamer Rück- und Ausblick

Veröffentlicht am 03.12.2016, 10:24 Uhr     Druckversion

Foto: Björn Warmer und Martin Habersaat

Martin Habersaat besucht Reinbeks Bürgermeister Björn Warmer:

Ein letzter Hauch vom Sommer im Advent… Ausnahmsweise konnte Martin Habersaat „seinen“ Reinbeker Bürgermeister Björn Warmer in diesem Jahr nicht im Rahmen der traditionellen Sommertour zu den Verwaltungschefs besuchen, also wurde dieser Termin jetzt nachgeholt. Bei ihrem Treffen im Reinbeker Rathaus besprachen der Bürgermeister und der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion aktuelle Prozesse der Stadtentwicklung ebenso wie die Lage der Schulen i

 

den Stand der Flüchtlingsintegration und viele andere kleine und große aktuelle Themen.„Unsere Zusammenarbeit funktioniert gut, wir sehen uns oft und ein gegenseitiger Informationsaustausch mit etwas mehr Zeit ist immer hilfreich“, befanden beide.

In Schleswig-Holstein fehlt es an günstigem Wohnraum, besonders im Hamburger Randgebiet ist diese Not spürbar. Björn Warmer hat es sich deshalb zur Aufgabe gemacht, den Bedarf in der Region zu thematisieren und unterschiedliche Flächen im Rahmen eines geordneten Stadtentwicklungsprozesses ins Gespräch zu bringen, zuletzt im Rahmen einer Einwohnerversammlung. „Am Ende wünsche ich mir klare Ziele für die Entwicklung unserer Stadt, an deren Verwirklichung ich gemeinsam mit Verwaltung und Politik arbeiten kann“, so Warmer. Auch zu anderen Kernthemen fanden und finden im Rathaus Werkstattgespräche mit Bürgerinnen und Bürgern statt.

Die Unterbringung von Flüchtlingen funktioniert dank der gesunkenen Zahlen und der guten Aufstellung der Stadt heute nahezu reibungslos. Die Kapazitäten für die Unterbringung können angepasst und die Flüchtlinge stärker verteilt werden, was auch bei der langfristigen Aufgabe der Integration hilft. 2017 erhalten die Kommunen vom Land hierfür 37,5 Millionen Euro. Sie setzen sich zusammen aus einem Integrationsfestbetrag von 17 Millionen Euro und der Pauschale in Höhe von 1.250 Euro pro Flüchtling. 2018 beträgt die Pauschale dann mindestens 750 Euro. Der Festbetrag wurde den Kommunen zugesichert, um bei den laufenden Kosten mehr Planungssicherheit zu haben. Reinbek rechnet hier mit 245.000 Euro. Für den Umgang mit dem in den Kommunen vorgehaltenen Wohnraum für Flüchtlinge richten Land und Kommunen für 2017 und 2018 einen gemeinsamen Restrukturierungsfonds mit einer vom Land organisierten Geschäftsstelle ein. Das Land stellt für den Fonds einmalig 10 Millionen Euro bereit.

Ein weiteres Thema waren die Schulen in Reinbek. Martin Habersaat hat in diesem Jahr fast alle Schulen in seinem Wahlkreis besucht und zahlreiche Eindrücke mitgenommen, zuweilen auch Arbeitsaufträge für die Landes- oder die Kommunalpolitik. Er freute sich über die Nachricht, dass die Stadt Reinbek an der Sachsenwaldschule ab dem Schuljahr 2017/18 eine Stelle für Schulsozialarbeit vorsehen möchte. An dem Gymnasium hatte er von 2004-2006 sein Referendariat absolviert. „Auch der Umbau des alten Lehrschwimmbeckens an der Klosterbergenschule und die Pläne für den Ausbau der Gemeinschaftsschule Reinbek sind tolle Nachrichten für die Schulen in der Stadt“, so Habersaat. Im Dezember 2014 hatte das Ministerium für Schule und Berufsbildung die Genehmigung für die Errichtung einer Oberstufe an der Gemeinschaftsschule Reinbek erteilt.

Homepage: Martin Habersaat, MdL


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