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„Traditionsschifffahrt – Verlängerte Ressortabstimmung der neuen Sicherheitsvero

Veröffentlicht am 25.01.2017, 16:30 Uhr     Druckversion

Birgit Malecha-Nissen zur neuen Sicherheitsverordnung vom Bundesverkehrsministerium

„Die Ressortabstimmung zwischen den Ministerien bei der Neufassung der Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe ist verlängert worden, da noch Klärungsbedarf bei der Ausgestaltung einzelner kritischer Punkte besteht.

Diesen Schritt halte ich für nachvollziehbar und richtig, bis eine einvernehmliche Lösung gefunden worden ist. Ich bin der Auffassung, dass auch die überarbeitete Version der Sicherheitsverordnung noch Anforderungen enthält, die mit dem ehrenamtlichen Engagement der Traditionssegler nicht vereinbar sind. 

Aus diesem Grund habe ich schriftlich im Bundesverkehrsministerium nachgefragt, wie die weitere Zeitplanung hinsichtlich der Ressortabstimmung zwischen den Ministerien sowie des Inkrafttretens der Verordnung aussieht. Außerdem habe ich das Ministerium aufgefordert, gemeinsam mit den Vertreterinnen und Vertretern der Traditionsschifffahrt gemeinsam an einen Tisch zu kommen, um alle offenen Fragen zu klären. Nur so kann die wertvolle Arbeit des Ehrenamtes bei den Traditionsschiffen unterstützt werden.

Eine Neufassung der Sicherheitsverordnung für Traditionsschiffe ist notwendig. In zwei Sondersitzungen der „SPD-Küstengang“, dem Zusammenschluss der norddeutschen, sozialdemokratischen Abgeordneten, haben wir daher zum Thema „Zukunft der Traditionsschifffahrt“ eingeladen. Gemeinsam mit Vertretern der GSHW, der Arbeitsgemeinschaft Deutscher Museumshäfen (AGDM) sowie Vertretern der Traditionsschiffe haben wir uns den überarbeiteten Entwurf einer „Verordnung zur Änderung der schiffssicherheitsrechtlichen Vorschriften über Bau und Ausrüstung von Traditionsschiffen“ diskutiert. Dabei ging es auch um eine Vermittlung zwischen dem Bundesverkehrsministerium und den Vertretern der Verbände.“
 

Homepage: Dr. Birgit Malecha-Nissen, MdB