Nach Auffassung der drei Nord-AfB's hat sich die "Baustelle Bildung" in Schleswig-Holstein nach dem Regierungswechsel zu Jamaika eher vergrößert als verringert.

Wichtige Themen, wie das längere gemeinsame Lernen, die Umsetzung der Inklusion an Schulen, die Stärkung der frühkindlichen Bildung, die Gleichstellung der Gemeinschaftsschulen ohne Oberstufe oder die Aufarbeitung der Frage „Was kostet Schule für Eltern“, blieben und bleiben unbeantwortet. Aber auch innerhalb der SPD ist eine schonungslose Aufarbeitung der letzten Bundestags- und Landtagswahl angesagt. Das schlechte Wahlergebnis der SPD hat eine seiner Ursachen darin, dass es der SPD nicht gelungen ist, das Thema Bildung oben auf die Agenda der Wahlkampfthemen zu setzen und offensiv im Sinne der bestehenden bildungspolitischen Programmatik der Partei zu vertreten.

Deshalb fordern die Arbeitsgemeinschaften für Bildung aus Nordfriesland, Flensburg und Schleswig-Flensburg die Landes-SPD auf, 2018 einen Bildungsparteitag mit externen Fachleuten durchzuführen, auf dem geklärt werden soll, wofür die SPD bildungspolitisch steht. Der letzte Bildungsparteitag in Norderstedt liegt 13 Jahre zurück. Seitdem hat sich die Bildungslandschaft deutlich verändert. Auch ist zu klären, wie die SPD SH zu den bildungspolitischen Grundpositionen der SPD, wie dem längeren gemeinsamen Lernen aller Schülerinnen und Schüler in der einen Schule für alle in den Klassenstufen 1 bis 10, steht und durch welche Maßnahmen dieses als langfristiges Ziel erreicht werden soll.

Nur wenn in den grundsätzlichen Fragen Übereinstimmung herrscht, wird die SPD auch bei Wahlen mit dem Bildungsthema wieder punkten können. Dazu gehört aber auch, dass die Erhöhung der Investitionen in die Bildung nicht nur als Lippenbekenntnis auf Wahlveranstaltungen angesagt ist, sondern in konkret zu benennenden Schritten so umgesetzt wird, dass das OECD-Niveau erreicht wird.

Dagebüll, den 30.9.2017

gez. Thomas Löwenbrück (AfB NF)

Hans-Werner Johannsen (AfB SL-FL)

Lea Schulz (AfB FL)