Veröffentlicht am 11.05.2025, 14:45 Uhr 
Die ASG war auf dem Landesparteitag im Mai 2025 mit sechs Anträgen vertreten.
Stärkung pflegender Angehöriger
Die SPD setzt sich auf Bundes- und Landesebene für die Verbesserung der Situation pflegender Angehöriger ein. Insbesondere sind Initiativen der Landesregierung zu fordern, die den Kommunen vor Ort Gelegenheit geben, durch passgenaue Angebote pflegende Angehörige zu entlasten. Die finanziellen Mittel dafür sind durch die Landesregierungen bereit zu stellen.
Digitale Assistenzsysteme für alle zugänglich machen
Die SPD setzt sich auf Bundes- und Landesebene dafür ein, digitale Assistenzsysteme für Pflegebedürftige und Senior*innen auch mit geringem Einkommen zugänglich zu machen. Entsprechende Gesetzesänderungen sind anzustreben.
Förderung und Stärkung der Prävention und Gesundheitsförderung bei Pflegebedürftigkeit
Unter anderem sollen zusätzliche finanzielle Mittel für Präventions- und Gesundheits-förderungsprogramme in der Pflege bereitzustellen.
Förderung geschlechtssensibler Medizin (Gendermedizin)
Die SPD sorgt dafür, die Förderung und Implementierung geschlechtssensibler Medizin (Gendermedizin) auf allen Ebenen des Gesundheitssystems voranzutreiben.
Stärkung der Adipositasbehandlung
Die SPD sorgt für Gesetzesinitiativen, die Krankenkassen verpflichten, die Kosten für eine qualifizierte Ernährungstherapie vor und nach bariatrischen Operationen (z.B. Magenverkleinerung) vollständig zu übernehmen.
Förderung der Einstellung ausländischer Fachkräfte im Gesundheitswesen
Die SPD sorgt dafür, bei der Anwerbung ausländischer Fachkräfte die Bearbeitungs-zeiten für Visa und die Anerkennung von Ausbildungszertifikaten so zu verkürzen, dass es weder bei den Fachkräften noch den Arbeitgebern zu unnötigen, teils mehrjährigen Wartezeiten kommt.
Alle Anträge wurden angenommen!
