SPD-Tangstedt: Bericht aus der Zentralausschusssitzung (22.01.2014)

Veröffentlicht am 25.01.2014, 10:58 Uhr     Druckversion

Sozial. gerecht. Vor Ort. SPD-Tangstedt.

Nach Begrüßung berichtete der Ausschussvorsitzender Norman Hübener (SPD) davon, dass Bürgermeister Holger Criwitz (SPD) aus gesundheitlichen Gründen nicht anwesend sein könnte. Nach kurzer Diskussion wurde die hierdurch veränderte Tagesordnung abgestimmt. Die Tagesordnungspunkte 8 (halbjährlicher Bericht des Bürgermeisters) und 10 (Fortsetzung des halbjährlichen Berichts im nichtöffentlichen Teil) entfielen. Die BGT brachte einen Dringlichkeitsantrag zur Verteilung der Sitzungsunterlagen ein.

Der Ausschussvorsitzende Hübener (SPD) berichtete davon, dass Bürgermeister Criwitz (SPD) seit mittags abkömmlich sein. Weiter von einem Antrag der BGT hinsichtlich zukünftiger Haushaltsberatungen, der an die Gemeindevertretung weitergereicht werden wird. Aus dem nichtöffentlichen Teil der letzten Zentralausschusssitzung berichtete Hübener weiter, dass eine Kooperationsvereinbarung über die Sprachförderung in der Kindertagesstätte Tangstedt geschlossen worden sei. Weiter würde der Bericht der Kinderbeauftragten Frau Angela Makedonski dem Protokoll beigefügt werden.

Nachdem der Tagesordnungspunkt „Fragen und Berichte der Mandatsträger“ aufgerufen wurde, wurde auf einen Termin im Amt Kisdorf hingewiesen, während dem die Auftragevergabe wegen des Wanderwegenetzes besprochen werden soll. Für die Gemeinde Tangstedt wird Wolf Staack (SPD) anwesend sein. Weiter wurde nach dem Einladungsprocedere hinsichtlich des ÖPNV-Arbeitskreises gefragt. Hinsichtlich der Wasserpfütze Heidestraße/Harksheider Straße konnte nicht die Frage beantwortet werden, ob in Zusammenarbeit mit der Straßenmeister Bargteheide schon eine Möglichkeit zum Ablaufen des Wasser gefunden wurde. Es wurde auf die im Gemeindezentrum dieser Tage stattfindenden Gesundheitstage hingewiesen. Dabei sollen laut Presse Massageliegen bis 5000 € verkauft werden. Der Ausschussvorsitzende wurde gebeten, diese Veranstaltung im Auge zu behalten, da die Gemeinde ja das Gemeindezentrum finanziell unterstützt. Hinsichtlich der Straßenbehinderungen wurde berichtet, dass das in der Schulstraße Ecke Dorfstraße kürzlich eingerichtete Halteverbot rund um die Uhr gelte und trotzdem Fahrzeuge an der Straße parken würden.

Der erste Teil der Einwohnerfragestunde wurde von den anwesenden Bürgerinnen und Bürgern nicht in Anspruch genommen.

Hübener (SPD) berichtete weiter von der anstehenden Wahl der Kinderbeauftragten der Gemeinde Tangstedt und dankte der anwesenden Frau Makedonski, die seit März 2012 das Ehrenamt ausübt. Frau Makedowski habe signalisiert sich zur Wiederwahl zu stellen, so Hübener (SPD). Die Stelle würde ausgeschrieben werden, dann könnte in der nächsten Sitzung eine Wahl stattfinden. Die wurde einstimmig angenommen.

Anschließend blickte Hübener (SPD) auf den 22.11.2013 zurück, an dem erstmals der ÖPNV-Arbeitskreis unter Beteiligung von Bürgermeister Criwitz (SPD), Michael Kannieß (SPD), Dr. Delef Taube (FDP), Kerstin Lamp (Amt Itzstedt), Norman Hübener (SPD), Herrn Schönfeld (Kreis Stormarn) und Heide Metz (BGT) getagt habe. Aufgrund der Hinweise von Herrn Schönfeld und der Abwägungen der Notwendigkeiten habe man sich auf die Ortsteile östlich der B 432 zugewendet und Kannieß (SPD) einen bestehenden Befragungsbogen weiterentwickelt. So sei die Routenführung des 478 ebenso zu überdenken wie eine mögliche Verlängerung des 474 aus Ahrensburg über HH-Duvenstedt bis Wiemerskamp oder die Einrichtung einer Buskehre im Hirschweg. Dies geschehe von der sich wandelnden Bevölkerung in Wiemerskamp, da in der jüngeren Vergangenheit vermehrt junge Familien mit Kindern zugezogen seien. Dr. Taube (FDP) unterstützte später den Hinweis von Hübener (SPD), dass es aus dem Taxigewerbe kein Interesse zur Einrichtung eines Anruf-Sammel-Taxi gäbe. Hinsichtlich der Linie 378 Richtung HH-Duvenstedt wurde auf das Fehlen von Nutzungszahlen hingewiesen. Insgesamt sei aber der Kreis Stormarn offen für Neuerungen. In den nächsten Monaten soll eine Befragung vor Ort stattfinden, für deren Durchführung noch nach Freiwilligen gesucht werden (bitte Norman Hübener 040-67103900 oder Bürgermeister Criwitz 04109-5120 ansprechen). Hübener gab weiter den Hinweis, dass die erste Einladung zeitlich zu kurzfristig und zu einer falschen Tageszeit ausgesprochen wurde. Zukünftig werde die Einladung direkt durch ihn erfolgen. Dabei werde Hübener (SPD) auf arbeitsnehmerfreundliche Uhrzeiten achten. Weiter kamen Fragen auf, ob der Kreis Stormarn seine gesetzliche Pflicht wahrnehme. Dr. Taube (FDP) erklärte dazu, dass der bisherige Betrieb des 478 (Schulferien unabhängig) eingestellt worden sei, weil im Schnitt weniger als 2 Personen befördert wurden. Im Schnitt müssten 5-6 Person einen Bus benutzen. Der Tagesordnungspunkt wurde nach dem Hinweis geschlossen, dass es östlich der B432 den höchsten Bedarf gebe.

 

Anschließend kam es zu einem kurzen Meinungsaustausch zwischen den Fraktionen hinsichtlich der Schülerbeförderung nach Bargteheide. Hübener (SPD) berichtete davon, dass Eltern gerne ihre Kinder auf der Anne-Frank-Schule in Bargteheide anmelden würden. Als Hintergrund ist der kürzlich an die Schule verliehene Deutsche Schulpreis anzusehen. Die Fraktionen waren sich einige, dass zum einen genug weiterführende Schulen schon jetzt mit dem ÖPNV/der Schülerbeförderung erreichbar wären. Zum anderen dies vor dem Hintergrund der Finanzlage der Gemeinde abzulehnen sei. Frau Friederich (Amt Itzstedt) führte aus, dass die Gemeinde grundsätzlich die notwendigen Kosten zur nächstgelegenen Schule trage. Sei sei dies im Grundschulbereich bis zur Grundschule Tangstedt. Für Kreisgrenzen überschreitende Fahrten nach Nahe oder Norderstedt würde der Kreis die Fahrkarten ausgeben. Die Gemeinde müsste dann Schulkostenbeiträge bezahlen.

Zur weiteren Nutzung der Costa Kiesa stellte die BGT einen mehrstufigen Plan zu Abstimmung vor, der schließlich einstimmig als fraktionsübergreifender Antrag angenommen wurde. Dieser sieht auch vor, dass von der Nutzung der Costa Kiesa Betroffenen, wie z. B. Anwohner, Angler, Grundeigentümer, bei den weiteren Gesprächen mit eingebunden werden. Ausschussvorsitzender Hübener (SPD) hatte von rund 21.000 Euro berichtet, die im vergangenen Jahr für die Unterhaltung des Bereichs von der Gemeinde ausgegeben wurden. Demnächst wird es zu einer mit jeweils einem Mitglied aus allen Fraktionen zusammengesetzten Arbeitsgruppe kommen.

Hinsichtlich des Dringlichkeitsantrages bezüglich der Zusendung von Sitzungsunterlagen fordert dieser die Verwaltung u. a. auf, dass zukünftig die Gemeindevertreter für/von allen Sitzungen alle Unterlagen bekommen. Weitere Regelungen wurde ebenso für die bürgerlichen Mitglieder gefordert. Hintergrund dieser Forderung ist es, dass innerhalb der Fraktionen die Gremienarbeit durch die fehlende, verspätete oder falsche Zusendung von Sitzungsunterlagen be-/verhindert wird.

Bei dem zweiten Teil der Einwohnerfragstunde erinnerte Johannes Kahlke (SPD) nochmals an die bereits schriftlich vom Landesbetrieb Straßen, Brücken und Gewässer zugesicherte Überfahrt von HVV-Fahrzeugen über die Triftwegbrücke in Hamburg-Duvenstedt. Hintergrund ist der Vorschlag, die Linie 478 nicht in Wiemerskamp wenden zu lassen, sondern immer von Tangstedt kommend über Duvenstedt nach Wiemerskamp, Rade, Ehlersberg fahren zu lassen. Hinsichtlich der angekündigten Befragung bot sich ein Wiemerskamper an, bei der Befragung der Einwohner zu unterstützen. Raymund Haesler (SPD) erinnerte an die damaligen Gespräche mit Herrn Schönefeld hinsichtlich den veränderten Linienführungen und –wegfall und forderte dazu auf, die Fahrgastzahlen für die Linie 378 Richtung Duvenstedt anzumahnen. Diese sollten im Herbst 2013 vorliegen. Weiter wurde aus dem Zuschauerraum der Ausschussvorsitzende gebeten, öffentlich, z. B. in den Tangstedter Seiten, Interviewer zu werben.

Ein Bürger erinnerte in die Angler und (Winter-)Badenden im Zusammenhang mit den Gesprächen um die Costa Kiesa und bat diese bei den Gesprächen zu beteiligen.

Der öffentliche Teil der Zentralausschusssitzung endete gegen ca. 21.15 Uhr.

Ankündigung: Am 21.02.2014 findet bei der Feuerwehr Wilstedt ab 19 Uhr das Skattunier der SPD-Tangstedt statt, zu der Sie herzlich eingeladen sind.

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SPD-Tangstedt Öffentlichkeitsarbeit, Johannes Kahlke

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