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Frau Ostmeier hat wohl geträumt

Veröffentlicht am 03.02.2017, 17:24 Uhr     Druckversion

Die CDU-Abgeordnete Barbara Ostmeier hatte sich kürzlich zur Sanierung der Jürgen-Frenzel-Schwimmhalle in Uetersen geäußert. MdL Thomas Hölck stellt klar: Barbara Ostmeier schmückt sich mit fremden Federn. Sie selbst hat in den vergangene Jahren gegen jede Entlastung der Kommunen und gegen die solche Investitionen durch die Küstenkoalition gestimmt.

Die CDU-Landtagsabgeordnete Barbara Ostmeier schmückt sich mit fremden Federn“, empört sich der SPD-Abgeordnete Thomas Hölck aus Haseldorf. In einer Presseerklärung an die Uetersener Nachrichten hatte sich Ostmeier erfreut darüber gezeigt, dass es vom Land unter anderem Geld für die Sanierung der Jürgen-Frenzel-Schwimmhalle in Uetersen gibt und sich diesen Erfolg auch gleich selbst auf die Fahnen geschrieben. Die Förderung beruhe angeblich auf einer CDU-Initiative aus dem Jahr 2014. Tatsächlich, so Hölck, habe Frau Ostmeier gegen jeden Landeshaushalt der Küstenkoalition gestimmt und damit auch gegen alle Maßnahmen, die den Kommunen Geld bringen. Denn zuständig für die Sanierung beispielsweise einer Schwimmstätte sind die Träger dieser Einrichtungen, meistens die Kommunen. Die Träger haben in diese Einrichtungen investiert und müssen auch für deren Unterhalt und Sanierung aufkommen. Die Küstenkoalition hat aus voller Überzeugung Millionen Euro in die Landeshaushalte eingestellt, „weil wir wissen, dass unter anderem finanzschwachen Kommunen geholfen werden muss“, so Hölck.

Dass Uetersen in der Lage ist, überhaupt in die Sanierung des Schwimmbads zu investieren, liegt  auch an der verbesserten Haushaltslage der Stadt. Dazu hat die Küstenkoalition beigetragen, in dem sie den kommunalen Finanzausgleich reformiert hat. Uetersen bekommt nun ca. 475.000 Euro pro Jahr mehr aus Kiel. Gegen dieses Gesetz hat die CDU geklagt.  Aktuell sind wieder 2 Millionen Euro für die Sanierung kommunaler Schwimmstätten in den Haushalt eingestellt. Zusätzlich werden in dem Infrastrukturprogramm „Impuls“ bis 2030 jedes Jahr 2  Millionen Euro bereitgestellt. „Gegen alle diese Maßnahmen hat Frau Ostmeier gestimmt und freut sich nun über ihren politischen Erfolg“, wundert sich Thomas Hölck. „Wir haben das wohl so gutgemacht in den letzten Jahren, dass die Kollegin davon geträumt hat, Mitglied der Küstenkoalition gewesen zu sein“, resümiert der Sozialdemokrat.  

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Homepage: Thomas Hoelck, MdL


 
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