Koalition mobilisiert neun Milliarden Euro f√ľr Bildung und Wissenschaft

Veröffentlicht am 28.05.2014, 16:43 Uhr     Druckversion

Koalition mobilisiert neun Milliarden Euro f√ľr Bildung und Wissenschaft

 

Anl√§sslich der Verst√§ndigung der Parteivorsitzenden von CDU, CSU und SPD auf die Verteilung der im Koalitionsvertrag vereinbarten 9 Mrd. Euro f√ľr Bildung erkl√§rt die schleswig-holsteinische Bundestagsabgeordnete Dr. Birgit Malecha-Nissen:

 

¬ĄInsgesamt neun Milliarden Euro wird der Bund zus√§tzlich in dieser Legislaturperiode f√ľr die Finanzierung von Bildung, Wissenschaft und Forschung  aufwenden. Damit setzt der Bund gerade in Zeiten angespannter √∂ffentliche

Bildung und Wissenschaft brauchen verl√§ssliche Perspektiven. Deshalb hat die SPD sich daf√ľr eingesetzt, dauerhaft die Bildungs- und Wissenschaftsfinanzierung zu verbessern und Planungssicherheit zu schaffen. Mit der Einigung konnte dieses Ziel nun mit drei Schritten erreicht werden:

Durch die √úbernahme der BAf√∂G-Kosten durch den Bund gewinnen die L√§nder Spielr√§ume f√ľr Investitionen in Schulen und Hochschulen von j√§hrlich rd. 1,17 Mrd. Euro und zwar dauerhaft und schon 2015. Die SPD wird dies nutzen und eine substanzielle BAf√∂G-Erh√∂hung durchsetzen.

Zweitens schaffen wir auch f√ľr Hochschulen mehr Planungssicherheit, weil sie der Bund k√ľnftig auch institutionell f√∂rdern kann. Damit entstehen neue Kooperationsm√∂glichkeiten im Wissenschaftsbereich, die dringend gebraucht werden. Hier√ľber setzen wir den von der SPD geforderten Einstieg des Bundes in eine bessere Grundfinanzierung der Hochschulen durch. Es ist bedauerlich, dass die Union weiterhin am Kooperationsverbot im Schulbereich festh√§lt.

Drittens schlie√ülich sichern wir Planbarkeit und Verl√§sslichkeit durch die Fortsetzung der drei Bund-L√§nder-Programme Hochschulpakt, Exzellenzinitiative und Pakt f√ľr Forschung und Innovation. Die Fortsetzung des Hochschulpaktes von Bund und L√§ndern stellt sicher, dass auch weiterhin all diejenigen, die ein Studium aufnehmen wollen, auch die gleiche Chance auf einen Studienplatz haben.

Mit der Einigung hat diese Koalition f√ľr die Bildung und Wissenschaft strukturell und langfristig bereits jetzt viel erreicht. Wichtig ist jetzt, daf√ľr zu sorgen, dass auch unser Bundesland von den zus√§tzlichen Mitteln profitiert und Spielraum schafft zur besseren Unterrichtsversorgung und Inklusion an Schulen. Daf√ľr setze ich mich ein.¬ď

 

Homepage: SPD Kreis Plön


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