SPD : Ă„mter und Gemeinden bei Breitband auf gutem Wege!
geschrieben von gerdcornelsen am 14.12.2014, 13:55 Uhr


SPD : Ämter und Gemeinden bei Breitband auf gutem Wege!

"Das muss bald blanke Verzweiflung sein, die die Kreis-CDU zu ihrer jüngsten

Pressemitteilung in Sachen Breitbandausbau veranlasst hat“, so der SPD

Kreisvorsitzende Norbert Maroses und sein Stellvertreter Lutz Schlünsen in einer

Pressemitteilung.



Der Breitbandausbau ist eine der größten Herausforderungen des ländlichen Raumes, der

aus unserer Sicht nur gemeinsam mit den Gemeinden und Ämtern, erfolgen kann. Es war

zunächst im Frühjahr 2013 die SPD, die dieses Thema überhaupt auf die Tagesordnung

des Kreistages gesetzt hat und durch schnelles Handeln – mit Unterstützung aller

Fraktionen – dafür gesorgt hat, dass Mittel für eine Machbarkeitsstudie eingeworben

wurden.

Erst als diese Studie im Sommer 2014 auf dem Tisch lag und ausgewertet werden konnte,

machte es Sinn, das weitere Vorgehen des Kreises festzulegen. Mit Blockade hat das

nichts zu tun. Wer eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gibt, der sollte ihre Ergebnisse

wenigstens zu Kenntnis nehmen, bevor er losläuft. Das haben wir getan und uns gegen

die Stimmen der CDU für einen möglichst kreisweiten Breitbandzweckverband

ausgesprochen, weil so für die Bürger optimale Ausschreibungsergebnisse erzielt werden

können.

Die Problematik war und ist eben die unterschiedliche Geschwindigkeit, mit denen die

Ämter und Gemeinden im gesamten Kreis in dieser Fragestellung unterwegs sind. Auch

gibt es natürlich unterschiedliche Interessenlagen einzelner Gemeinden. Dieser Prozess

läuft zur Zeit sehr intensiv und die mündlichen Rückmeldungen sind bisher eher positiv.

Gerade die Ämter, die nicht so intensiv in der Entwicklung vorangeschritten waren,

unterstützen dieses Vorgehen ausdrücklich. Während die CDU auf Kreisebene eben nicht

auf kreisweite Lösungen setzt, sondern in ihren Anträgen immer Einzellösungen oder

Teilamtslösungen in den Mittelpunkt stellt, zeigt sich jetzt, dass sich die Gemeinden und

Ämter doch verstärkt auch zu größeren Einheiten in Sachen Breitband zusammentun.

Daher ist die Gründung des Zweckverbandes der Ämter Lütjenburg-Land und Amt Selent/

Schlesen bewusst so angelegt, dass sich auch weitere Gemeinden und Ämter dem

Verband anschließen können. Er trägt sogar den Namen "Breitband Zweckverband Kreis

Plön". Das ist eine Lösung, die aus den Gemeinden und Ämtern selbst heraus entwickelt

wurde und wo der Kreis aktiv beratend unterstützt. Wir fühlen uns mit unserem Antrag von

SPD, Bündnis 90\ die Grünen und FWG im Plöner Kreistag, der eine breite Mehrheit

erhalten hat, bestätigt und sind gespannt auf einen Bericht der Gespräche mit den

Gemeinden zu Beginn des neuen Jahres im Wirtschaftsausschuss.  „Die polemischen

Attacken der Kreis-CDU werden uns nicht von dem eingeschlagenen Weg abbringen,

kreisweite Lösungen anzustreben. In Fragestellung, wo wie beim Breitbandausbau

Bürgermeister und Gemeindevertretungen parteiübergreifend zusammenarbeiten, sollte

sich auch die Kreis CDU mehr an der Sache und der Wahrheit orientieren. Wahr ist, dass

die CDU keinen kreisweiten Zweckverband wollte und sich in der Beschlussfassung des

Kreistages gerade gegen diesen Begriff massiv gewehrt hat, und wahr ist auch, dass die

Kooperation und mit ihr die große Mehrheit des Kreistages große Einheiten im Kreis Plön

in solidarischer Partnerschaft mit den Gemeinden erreichen will. Wahr ist, dass jede

Gemeinde selbst entscheidet, was der richtige Weg für sie ist. Wahr ist ebenso, dass die

Zusammenarbeit mit Kiel nichts mit dem Breitbandausbau und schon gar nicht mit einer

Gebietsreform zu tun hat, so Norbert Maroses und Lutz Schlünsen abschließend.



Gedruckt aus: : https://www.spd-net-sh.de/ploen/barkauerland
https://www.spd-net-sh.de/ploen/barkauerland/mod.php?mod=article&op=show&nr=15678