Veröffentlicht am 14.11.2014, 10:27 Uhr
Zu den am 13. November 2014 von SPD und CDU/CSU im Haushaltsauschuss eingebrachten Anträgen, im Bundeshaushalt 2015 die Mittel für die Sydslesvigsk Forening um 33.000 Euro und für die friesische Volksgruppe um 60.000 Euro zu erhöhen, erklären Bettina Hagedorn, stellvertretende haushaltspolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, sowie Sönke Rix und Matthias Ilgen, Mitglieder in den beratenden Ausschüssen für Fragen der dänischen Minderheit und der friesischen Volksgruppe:
„Die heutigen Beschlüsse zeigen: Die SPD nimmt die Anliegen der nationalen Minderheiten in Schleswig-Holstein ernst. Schon am 8. Oktober hat der Haushaltsausschuss eine Erhöhung um 40.000 Euro für die Föderalistische Union Europäischer Volksgruppen (FUEV) beschlossen und die von Bundesinnenminister de Maizière vorgeschlagene Kürzung um 350.000 Euro bei der deutschen Minderheit in Dänemark rückgängig gemacht. Nun wird nach langen Verhandlungen auch die wichtige Arbeit, die die Organisationen der friesischen und dänischen Minderheit in Deutschland leisten, gestärkt und vom Bund finanziell besser unterstützt.
Die Sydslesvigsk Forening ist mit rund 15.000 Mitgliedern die wichtigste Kulturverein der dänischen Minderheit, vertritt ihre Interessen, organisiert Kulturveranstaltungen und fördert die dänische Sprache und Kultur in Schleswig-Holstein. Sie erhält nun 150.000 Euro statt der von der Bundesregierung angesetzten 117.000 Euro Bundeszuschuss für Investitionen. Gerade angesichts des 60. Jubiläums der Bonn-Kopenhagener Erklärungen im Jahr 2015 und der damit anstehenden Feiern der freundschaftlichen Beziehungen zwischen Deutschland und Dänemark ist diese Erhöhung ein richtiges und wichtiges Zeichen!
Für die friesische Volksgruppe steigen die Zuschüsse von 300.000 Euro auf nun 360.000 Euro, wovon vor allem das Nordfriisk Institut profitieren wird. Das Nordfriisk Institut ist der Garant für Pflege, Erhalt und Erforschung der friesischen Sprache und Kultur. Es treibt nicht nur die wissenschaftliche Forschung voran, sondern unterstützt auch die ehrenamtliche Arbeit vieler engagierter Menschen in der Region. Durch die jetzt vom Haushaltsausschuss beschlossene Mittelerhöhung kann es diese Arbeit gesichert fortsetzen.
Mit den heutigen Beschlüssen machen wir klar: Die SPD-Abgeordneten im Bund stehen für eine kontinuierliche und verlässliche Unterstützung der Minderheiten in Schleswig-Holstein – nicht nur durch Reden, sondern durch Taten!“
Homepage: Sönke Rix, MdB