SPD Wacken

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Human in Glückstadt?

Veröffentlicht von Birgit Herdejürgen, MdL am: 18.05.2018, 12:10 Uhr (21707 mal gelesen)

[Migration]

Die Jamaika-Koalition in Kiel ringt jetzt um ein Abschiebehaftgesetz. Das Kabinett will sich am 22. Mai mit dem Gesetzesentwurf beschäftigen. Im Vorweg werden die gegensätzlichen Positionen der Regierungsfraktionen deutlich.

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Mehr Sicherheit?

Veröffentlicht von Birgit Herdejürgen, MdL am: 17.05.2018, 10:11 Uhr (20014 mal gelesen)

[Innere Sicherheit]

„Viel hilft nicht immer viel!“, sagte die polizeipolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion von SH, Kathrin Wagner-Bockey anlässlich der Verabschiedung des bayrischen Polizeiaufgabengesetzes und der aktuellen Diskussion um Sicherheitskonzepte.

(keine Kommentare)