Unsere Hochschulen erhalten die nötigen finanziellen Spielräume

Veröffentlicht am 22.02.2016, 17:06 Uhr     Druckversion

Foto: Martin Habersaat, MdL

TOP 52, Hochschulvertrag und Zielvereinbarungen (Drs. 18/3818)
(Rede wurde zu Protokoll gegeben.)

Die wachsenden Herausforderungen an die Hochschulen sind im Wesentlichen mit zwei Stichworten beschrieben: kurzzeitig steigende Studierendenzahlen aufgrund der doppelten Abiturjahrgnge und nachhaltig anwachsende Studierendenzahlen durch gesellschaftlichen Wandel, neue Anforderungen in der Arbeitswelt und Immigration.

Die Kstenkoalition hat deshalb im vergangenen Jahr beschlossen, schrittweise die Grundfinanzierung der Hochschulen fr das laufende Jahr um zehn Millionen Euro anzuheben und in den kommenden drei Jahren um jeweils weitere fnf Millionen auf dann 25 Millionen Euro. Bis 2019 reichen diese zustzlichen Mittel von knapp 0,4 Millionen Euro fr die Muthesius Kunsthochschule bis zu annhernd zehn Millionen Euro fr die CAU.

Es wird niemand bestreiten wollen, dass diese Betrge substantiell sind und dass deshalb der Hochschulvertrag und die Zielvereinbarungen mit den einzelnen Hochschulen diesem erweiterten finanziellen Spielraum angepasst werden mssen; unter anderem bedeutet das, dass die Laufzeit der gegenwrtigen Zielvereinbarungen um ein Jahr bis einschlielich 2019 verlngert wurde.

Die erweiterten Zielvereinbarungen strken die Profile der einzelnen Hochschulen. So wird zum Beispiel an der Europa-Universitt Flensburg und an der CAU die Reprsentanz der regionalen Minderheitensprachen abgesichert.

Ein zweiter Schwerpunkt ist die Internationalisierung, z.B. durch einen englischsprachigen Studiengang fr Europastudien in Flensburg oder die Manahmen der Fachhochschule Lbeck zur grenzberschreitenden Mobilitt der Lehrenden, Lernenden und Arbeitenden.

Die Bologna-Studienreform hat fr die meisten Studierenden eine sehr viel strkere Reglementierung ihres Studiums erbracht, aber fr viele von ihnen bleibt weiterhin die Notwendigkeit bestehen, studienbegleitend erwerbsttig zu sein. Es ist deshalb richtig, dass sich die Hochschulen auf den Weg gemacht haben, die Beratung und die Untersttzung der Studierenden zu verbessern. Auch hierfr werden fast alle Hochschulen Geld in die Hand nehmen.

Die Qualitt von Forschung und Lehre muss einen genauso hohen Stellenwert einnehmen wie die Menge der Lehrangebote. Dafr ist zum Teil auch Support seitens der Verwaltung erforderlich, fr den unter anderem die Fachhochschule Kiel Geld fr zwei neue E13-Stellen einsetzen wird.

Die infrastrukturelle Modernisierung unserer Hochschulen durch Digitalisierung in Forschung und Lehre ist ein weiterer Schwerpunkt, der in den meisten Zielvereinbarungen zum Ausdruck kommt.

Fazit: Die schrittweise Anhebung der Grundzuschsse um insgesamt 25 Millionen von 2016 bis 2019 und die hlftige Kofinanzierung des Hochschulpaktes III durch das Land (mit einem Volumen von insgesamt 450 Millionen Euro zwischen 2016 und 2023) und der zugesagten Verstetigung von 30 Millionen Euro an Landesmitteln, die nach Auslaufen des Hochschulpaktes die Grundfinanzierung der Hochschulen zustzlich verbessert, wird unseren Hochschulen die ntigen finanziellen Spielrume verschaffen, um anstehende Herausforderungen zu bewltigen.

Der doppelte Abiturjahrgang in Schleswig-Holstein kommt 2016, die maximale Belastung der Hochschulen daraus ergibt sich 2019. Und auch danach rechnen wir mit weiterhin hohen Studierendenzahlen. Mit der Verstndigung ber die Verteilung der Mittel aus dem Hochschulpakt und der Erhhung der Grundfinanzierung knnen wir den jungen Menschen sagen: Studiert in Schleswig-Holstein, im echten Norden seid ihr gut aufgehoben!

Die Verbesserungen in der Grundfinanzierung knnen die Hochschulen auch zur Verbesserung der Arbeitsbedingungen ihrer Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter und zur Entfristung vieler Vertrge nutzen.

Homepage: Martin Habersaat, MdL


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