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Der Landtag tagt vom 29.-31. Mai

Veröffentlicht am 26.05.2013, 15:41 Uhr     Druckversion

Foto: Landeshaus

Zur Mai-Sitzung des Schleswig-Holsteinischen Landtags treffen sich die Abgeordneten vom 29.-31. Mai in Kiel. Folgende Tagesordnung ist vorgesehen. Wer die Tagung live beobachten möchte, findet unter www.ltsh.de einen Livestream. Die Debattenbeiträge der Fraktionen können dort unter dem Stichwort „Presseticker" auch nachgelesen werden. Der Landtag tagt in der Regel von 10.00 bis 18.00 Uhr unter Einschluss einer Mittagspause.

TOP

angemeldete Redezeit
 

Voraussichtl.
Beginn der
Beratung

 

Mittwoch, 29. Mai 2013

 

 

53

Bericht der Landesregierung "Wachstumslücke schließen"

70

10:00

2

Gesetzentwurf zur Änderung des Kindertagesstättengesetzes

40

11:10

6

Entwurf eines Gesetzes zur Neuordnung des Glücksspiels

40

11:50

11

Erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Finanzausgleichgesetzes - Aufruf vor der Mittagspause ohne Aussprache vorgesehen -

5

12:30

15

Erste Lesung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Landesverfassungsgerichtsgesetzes - Aufruf vor der Mittagspause ohne Aussprache vorgesehen -

5

12:35

 

 

 

 

34

Regionale Kompetenz erhalten und nutzen!

35

15:00

9 + 10

Gesetzentwürfe zur Besoldungs- und Versorgungsanpassung

70

15:35

12

Gesetzentwurf zur Einrichtung eines Registers zum Schutz fairen Wettbewerbs

35

16:45

 

Donnerstag, 30. Mai 2013

 

 

19

Für eine moderne, vielfältige Verwaltung in Schleswig-Holstein

35

10:00

51

Bericht zur Situation von Kindern und Jugendlichen bei Gefahren für ihr körperliches, geistiges oder seelisches Wohl

35

10:35

16

Lückenlose Videoüberwachung in  Zügen verhindern

35

11:10

18

Arzneimittelgesetz (AMG)

35

11:45

 

 

 

 

24

Prüfung der Einrichtung von Jugendberufsagenturen

35

15:00

20 +  32

Zukunft des Messestandortes Husum und Rolle des Westküstenbeirates

35

15:35

21

Vorbild sein - Steueroasen bekämpfen!

35

16:10

25

Vorbereitung einer gemeinsamen Landesplanung mit Hamburg

35

16:45

 

Freitag, 31. Mai 2013

 

 

11

Zweite Lesung des Gesetzentwurfes zur Änderung des Finanzausgleichgesetzes

5

10:00

15

Zweite Lesung „Änderung des Landesverfassungsgerichtsgesetzes“

5

10:05

37

Netzneutralität stärken

35

10:10

27

Notwendigen Ausbau der A7 optimal vorbereiten

35

10:45

48

Diabetes in Schleswig-Holstein

35

11:20

28 + 43

Anträge zur Veröffentlichung der Bezüge der Geschäftsführungsorgane und Aufsichtsgremien sowie zur Stärkung der Aktionärsrechte

35

11:55

 

 

 

 

50 + 54

Sicherung der Theater und ihrer Standorte sowie Entwicklung der Kulturförderung

35

14:00

26

Zielvereinbarungen mit den Hochschulen

35

14:35

29

Charta für Bürgerbeteiligung bei der Planung von Infrastrukturvorhaben

35

15:10

30

Sicherheit für alle Bürger - Kein Rückzug der Polizei aus der Fläche!

35

15:45

35

Zulassung von Frequenzen für den lokalen Hörfunk

35

16:20

49

Umsetzung und Zwischenbilanz des Bildungs- und Teilhabepakets

35

16:55

 

Homepage: Martin Habersaat, MdL


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