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Halbzeitbilanz - Torsten Albig kommt nach Glinde

Veröffentlicht am 24.10.2014, 13:32 Uhr     Druckversion

Foto: Torsten Albig

5. November 2014, ab 19.30 Uhr im Bürgerhaus Glinde

„Gerechtigkeit und neues Vertrauen“ - mit dieser Überschrift über ihrem Wahlprogramm war die SPD Schleswig-Holstein zur Landtagswahl am 6. Mai 2012 angetreten. Die Wählerinnen und Wähler ermöglichten eine Koalition von SPD, Bündnis 90/Die Grünen und SSW.

 

Martin Habersaat wurde direkt gewählter Abgeordneter für den Wahlkreis Stormarn-Süd (Reinbek, Glinde, Barsbüttel, Oststeinbek und Wentorf bei Hamburg), Torsten Albig wurde Ministerpräsident. Die Hälfte der Legislaturperiode ist vorüber, zur Halbzeitbilanz hat Habersaat, stellvertretender Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, den Regierungschef ins Bürgerhaus Glinde eingeladen.

Es gibt gute Beispiele für Erfolge der Regierung in den letzten zweieinhalb Jahren. Nach einem großen Bildungsdialog wurde ein neues Schulgesetz beschlossen, das seit dem 1. August 2014 in Kraft ist. Die Unterrichtsversorgung wird schrittweise verbessert. Energiewende, Pflege, Naturschutz - die Liste ließe sich leicht fortsetzen. Es gibt aber auch noch offene Baustellen und Konfliktfelder. So weht dem Abgeordneten aus Stormarns Süden beim Gesetz zum kommunalen Finanzausgleich der Wind ins Gesicht, so sind Viele mit dem Zustand der Landestraßen unzufrieden.

Habersaat: „Viel ist geschafft, viel bleibt zu tun. In manchen Bereichen, etwa bei der Ausstattung der Schulen - auch für die große Aufgabe Inklusion - schaffen wir zwar Schritte in die richtige Richtung, die ich mir aber größer wünschen würde. Solide Finanzpolitik und die bestmögliche Bildungs- oder Sozialpolitik sind nicht immer leicht miteinander zu verbinden. Das geht nicht ohne lebhafte Debatten und Dialogkultur. Ich freue mich auf den Abend im Bürgerhaus Glinde und die nächsten zweieinhalb Jahre.“

Homepage: Martin Habersaat, MdL


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