Von Dr.Ralf Stegner, MdL

Politik ist eine Sache mit zwei Seiten. Einerseits geht es immer um praktische Antworten - für die jeden Tag neu zu entscheidenden Fragen: Wie bekommen wir überall schnelles Internet? Wie können wir junge Menschen in Ausbildung unterstützen, was verbessert die Lage junger Familien…?                                        

Zum anderen geht es aber - und das ist mir oft noch wichtiger - auch immer um grundsätzliche Werte und ihre Auswirkungen bei politischen Entscheidungen auf die Bürgerinnen und Bürger. Ohne Werte als politische „Leitplanken“ ist politisches Engagement beliebig. Ich bin in der SPD, weil sie sich seit mehr als 150 Jahren für das konkrete Wohl der Menschen einsetzt! Wir sind kein Wahlverein für wichtige Ämter, sondern wir sind eine Partei, in der lebhaft über die Gestaltung der Zukunft diskutiert wird. Und junge Leute, die Jusos, sind da ganz vorn dabei. 

Unser „SPD-Markenkern“ und entscheidender Teil unserer sozialdemokratischen Identität ist das Streben nach Gerechtigkeit. Die wichtigsten anderen Grundwerte, für die wir eintreten, sind Freiheit und Solidarität. In der Zeit von Willy Brandt haben wir mit der Idee „Mehr Demokratie wagen“ viel erreicht. Das ist mit der Kandidatur von Martin Schulz wieder in das öffentliche Bewusstsein gerückt. Damals - und heute wieder - konnten wir tausende Menschen dazu bewegen, sich für unser Land und seine gesellschaftliche Entwicklung einzusetzen.

Seit Willy Brandt hat sich viel verändert. Digitalisierung, Globalisierung - das sind neue Entwicklungen, bei denen sich auch die Frage nach der sozialen Gerechtigkeit neu stellt. Einige Menschen werden immer reicher, aber viele andere werden abgehängt. Veränderungen in anderen Teilen der Welt erreichen uns schneller und direkter. Dadurch entstehen Ängste und Zukunftssorgen, die wir ernst nehmen müssen. Wenn z.B. junge Leute keinen bezahlbaren Wohnraum mehr finden, wenn sie nicht wissen, was aus dem erlernten Beruf am Arbeitsmarkt wird, wenn sie das Gefühl haben, keine Perspektiven zu haben, weil sie nur Praktika und schlecht bezahlte Jobs kriegen - dann müssen wir uns kümmern. Wir als SPD müssen darauf die richtigen Antworten geben und verlässliche.

Gleiche Chancen für alle: das ist für mich eine Politik für mehr Gerechtigkeit!

Die SPD in Schleswig-Holstein hat dazu nach einer landesweiten Diskussion ein sehr gutes Papier beschlossen, mit dem wir auch Einfluss auf die Diskussion um soziale Gerechtigkeit auf Bundesebene nehmen wollen. Dieses am Ende einstimmig auf einem Parteitag 2016 in Kiel beschlossene Programm ist unsere Vision einer gerechteren Gesellschaft.

Dabei geht es nicht nur um dort konkret beschriebene Maßnahmen, die Deutschland oder Europa gerechter machen sollen, wie zum Beispiel kostenfreie Bildung in Kita, Schule, Meister- oder Hochschule oder ein besseres Steuersystem. Die großen Probleme der Menschheit, Bevölkerungswachstum und Armut, Klimawandel und fehlgeleitete Wirtschaftsentwicklung, Konflikte um Ressourcen, Vormachtstreben und Unterdrückung  - an einer besseren, friedlicheren und gerechteren Welt können wir nur gemeinsam arbeiten. Deutschland muss dabei eine führende Rolle spielen und klug Vorbild sein.

Wir sind sehr stolz auf diese Beschlusslage! Soziale Gerechtigkeit - gerade in politisch schwierigen Zeiten: dafür kämpfe ich, gemeinsam mit „meiner“ SPD. Das können Sie auch an unseren Wahlzielen zur kommenden Landtagswahl ablesen. Und: Martin Schulz wird davon viel aufnehmen für die Bundespolitik.                                                    

Dies alles können wir nur voranbringen, wenn wir Mehrheiten für diese Politik haben. Dazu müssen wir zuerst die Landtagswahl gewinnen und mit Torsten Albig weiter den Ministerpräsidenten stellen. Gehen Sie zur Wahl am 7. Mai! Sprechen Sie mit Freundinnen und Freunden, in der Familie unter Kollegen:           die SPD setzt sich für die Interessen der Menschen ein und für soziale Gerechtigkeit, für bessere Bildung von Kita bis Uni, für junge Familien, für mehr bezahlbaren Wohnraum und eine moderne Infrastruktur.

Unterstützen Sie uns dabei! Herzlich, Ihr Ralf Stegner