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Hölck: Landesregierung hält den Schadstoffausstoß für irrelevant

Veröffentlicht am 08.08.2017, 12:07 Uhr     Druckversion

„Als irrelevant stuft die Landesregierung den zusätzlichen Schadstoffausstoß durch den möglichen Betrieb der Müllverbrennungsanlage in Stade-Bützfleth ein“, informiert der Haseldorfer Landtagsabgeordnete Thomas Hölck. Zusammen mit seiner Kollegin Beate Raudies aus Elmshorn hat Hölck eine Kleine Anfrage an die Landesregierung gerichtet. Die Abgeordneten wollten u. a. wissen, wie die Landesregierung den zusätzlichen Schadstoffausstoß durch den Betrieb der Müllverbrennungsanlage und die Auswirkungen auf die schleswig-holsteinische

Wörtlich heißt es in der Antwort der Landesregierung:

„Die Immissionsprognose des Vorbescheidverfahrens kam zu dem Ergebnis, dass die vorhabenbedingte Zusatzbelastung durch die Luftschadstoffe am Hauptaufpunkt im Jahresmittel bei deutlich kleiner gleich 1 % der Jahres-Immissionswerte der TA Luft lag und damit als irrelevant einzustufen war.

Mit der dritten Teilgenehmigung wurden die Emissionsgrenzwerte an die seit 2013 geltenden, niedrigeren Werte der Verordnung über die Verbrennung und Mitverbrennung von Abfällen (17. BImSchV) angepasst. Eine Absenkung erfolgte insbesondere bei den Tagesmittelwerten für Gesamtstaub (Halbierung) und Stickoxiden (von 200 auf 150 mg/m³). Eine erneute Berechnung mit den abgesenkten Grenzwerten würde folglich eine deutlich geringere Zusatzbelastung zeigen und die Irrelevanz weiter untermauern.“

Trotz dieser Einschätzung hält Thomas Hölck die Müllverbrennungsanlage für überflüssig. „Es macht doch keinen Sinn diese Anlage zu bauen, für die es offenbar hinsichtlich der Produktion von Strom und der Entsorgung von Abfall gar keinen Bedarf gibt“, so der Haseldorfer Abgeordnete. Aufgrund des nicht vorhandenen Bedarfs ist jede Erhöhung von Luftschadstoffen, sei sie auch noch so gering, für die holsteinischen Elbmarschen und insbesondere für das größte zusammenhängende Ostanbaugebiet in der Haseldorfer Marsch abzulehnen. „Ich werde weiterhin mit meiner Kollegin Beate Raudies kritisch die Entwicklung des Projekts auf Landesebene verfolgen“, so Thomas Hölck.

Homepage: Thomas Hoelck, MdL


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