Morgen 01.06.20

SPD-Kiebitzreihe
10:00 Uhr, Radtour am Pfingstmontag ...

SPD-Reinfeld
19:30 Uhr, Fraktionssitzung im Alten ...

SPD-Jevenstedt
19:30 Uhr, Öffentliche Sitzung des ...

Demnächst:

02.06.2020
SPD-Kreistagsfraktion Rendsburg-Eckernförde

19:00 Uhr, Fraktionssitzung ...

03.06.2020
SPD-Tangstedt

Vorstandssitzung SPD ...

05.06.2020
SPD-Heidgraben

19:00 Uhr, SPD Bürgerstammtisch Der Veranstalter weist ...

QR-Code

Finanzausschuss am 10.09.2018

Veröffentlicht am 17.09.2018, 15:13 Uhr     Druckversion

Nach Umwidmung der Ortsdurchfahrt als Bundesstraße müsste der Bund als Träger der Straße eigentlich einen eigenen Regenwasserkanal bauen. Da dies nur mit erheblichem Aufwand machbar wäre, und ein Entwässerungskanal der Gemeinde bereits besteht, kauft sich der Bund üblicherweise in diesen bestehenden Kanal ein. Von Seiten des Amtes wurde jetzt berechnet, dass die Summe dafür bei ca. 400.000 € liegen müsste. Mit einer solchen Einmalzahlung wären dann aber alle weiteren  Kosten( Renovierung, Neubau) für alle Zeiten abgegolten und blieben bei der Gemeinde. In einem Gerichtsurteil wurde der Gemeinde Scharbeutz jetzt das Recht zugesprochen den Träger der Straße im Rahmen der Gebührensatzung mit Gebühren zu belasten. Dies hätte den Vorteil, dass zukünftige Investitionen auch vom Bund mitbezahlt werden müssten. Außerdem würde ein potenter weiterer Gebührenzahler die Abgaben für alle Barfelder Haushalte spürbar senken. Der Finanzausschluss hat beschlossen, möglichst die Lösung der Gebührenbeteiligung des Bundes zu wählen, da hier eine langfristige Entlastung gegeben wäre. Die Verwaltung wurde beauftragt zu prüfen, ob das Urteil der Gemeinde Scharbeutz auch für uns Anwendung finden kann. In einem Gespräch mit dem Straßenbauamt muss dann geklärt werden ob neben der regelmäßigen Gebühr auch noch eine Einmalzahlung als Einkauf in das bestehende Leitungsnetz möglich ist.

Beim Beleuchtungskonzept für das Bürgerhaus und die alte Schule wurde beschlossen, die bisherige Beleuchtung bei zu behalten und lediglich die Leuchkörper gegen LEDs auszutauschen. Ggf. erfordert dies auch noch die Erneuerung der Dimmer und Transformatoren. Die Verwaltung wird Preisangebote mehrerer Fachfirmen einholen. Dieses Konzept ist erheblich günstiger, als eine komplette neue Beleuchtungsanlage.

Im nicht öffentlichen Teil der Sitzung wurde der Endabrechnung der KiTa Gänsestieg für das Jahr 2017 zugestimmt. Aufgrund zu viel gezahlter Vorauszahlungen ergibt sich für die Gemeinde ein Guthaben in Höhe von 65.900 €.

Der Wirtschaftsplan der KiTa Gänsestieg wurde in der vorliegenden Form nicht akzeptiert. Hier sollen in einem Verwaltungsgespräch noch die deutliche Zunahme der Verwaltungskosten geklärt werden.

Homepage: SPD Bargfeld-Stegen


Kommentare

Keine Kommentare