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RE: Zukunft? Nein Danke! Vielleicht später?
„Die SPD hat überhaupt keinen Grund, sich über die Ablehnung ihres SMART CITY – Antrages zu beklagen“, findet Martin Schumacher, der dabei war, als niemand die SPD unterstützt hat.


„Was für ein Lärm, was für ein Theaterdonner, für eine Empörung:
Die Mehrheit im Planungsausschuss hat mal wieder einen Antrag der SPD abgelehnt, der vorgab, sich mit wichtigen Themen der Wedeler Zukunft zu beschäftigen.
So etwas hat natürlich eine Vorgeschichte, die geht so:
Im Sommer hatte die FDP eine Reihe von Fragen an die Verwaltung gestellt über die Zukunft der S-Bahn, den zweiten Bahnhof, die S-Bahn-Unterführung im Autal, den ÖPNV überhaupt etc. und auch darüber, ob die Verwaltung eine AG ÖPNV sinnvoll fände, diese Form der nichtöffentlichen Arbeitsgemeinschaft hat sich in Wedel ja bewährt.
Das fand die Verwaltung nicht, aber bevor wir das umfangreiche Papier mit den Kollegen im Ausschuss überhaupt diskutieren und mit ihnen über die Frage sprechen konnten, ob wir nicht miteinander einen solchen AG einrichten sollten, hatte sich die SPD schon entschieden und einen entsprechenden Antrag gestellt.
Das entspricht zwar nicht parlamentarischen Gepflogenheiten, aber wen interessiert das schon im Vorwahlkampf.
Im Ausschuss hatte die FDP noch darauf hingewiesen, dass es ja nicht nur um Busse und Bahnen, sondern um Mobilität im weitesten Sinne ginge und darum, auch durch andere Maßnahmen den motorisierten Individualverkehr zu mindern. Das haben die Sozialdemokraten zugesagt, das verstünden sie auch so, das könnten wir dann ja in der AG ÖPNV so besprechen.
Damit war alles klar für deren konstituierende Sitzung.
Und in der Zwischenzeit hatte auch die AG Wedel Nord wieder getagt, da geht es zurzeit u.a. darum, alle Elemente zu sammeln, die Bestandteil des Rahmenplans für das neue Wohngebiet werden sollen, völlig unstrittig eben auch alle Elemente, die insgesamt unter Smart City zusammengefasst werden. Wir haben all das, was uns für ein Neubaugebiet einfällt, aufgezählt und werden darüber befinden. Und weil die Stadtwerke in vielen dieser Fragen viel kundiger sind als wir, werden künftig auch die Stadtwerke an diesen Sitzungen teilnehmen. Ein Vertreter war auch schon dabei, nur der SPD-Mann im AK fehlte unentschuldigt, musste wohl noch Anträge für den Kommunalwahlkampf formulieren und Kollegenbeschimpfungen.
Und es kam dann die konstituierende Sitzung der AG ÖPNV, alle Elemente von E-Mobilität über Carsharing, Minderung verschiedener Umweltbelastungen, Verkehrsleitsysteme, Optimierung vorhandener ÖPNV-Projekte, Anschieben neuer wie des zweiten S-Bahn-Halts, Autonomes Fahren, Radwegeoptimierung und viele andere Stichworte wurden gesammelt, andiskutiert und werden in Zukunft hier behandelt.
Strich drunter:
Der Antrag der SPD im Planungsausschuss, eine zusätzliche AG Smart City einzusetzen, hatte sich durch den auch durch die FDP unterstützten Antrag der SPD, eine AG ÖPNV einzusetzen, in den größten Teilen längst überholt. Und dort, wo es dann um bedarfsgerechte Bewässerung von Grünanlagen oder um kapazitätsabhängige Leerung von Abfalltonnen geht und ähnliche Smart City-Projekte, sind diese in der AG Wedel Nord gut aufgehoben. Das wird auch die SPD merken, wenn sie vielleicht beim nächsten Mal wieder dabei ist.
Der Antrag „Smart City Wedel“ war die überflüssigste Initiative der vergangenen Monate, er war nur für die Galerie gestellt, eine reine Wahlkampfnummer ohne Substanz, völlig zu Recht abgelehnt.
Und dann noch „Blockade“, „Manipulation“, „Dimension des Themas nicht verstanden“, „bewusste Irreführung“, „Verantwortungslosigkeit“ und andere Beschimpfungen des Kollegen Fölske über sich ergehen lassen zu müssen, das soll offenbar auch schon für die nächste Wahlperiode reichen.
„Das ist sehr schade“ findet Martin Schumacher, der „Schönredner“ von der FDP“





Autor: Martin Schumacher, Datum: 05.03.2018, 12:27 Uhr