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Antrag der SPD-Fraktion zur Tagesordnung der Stadtverordnetensitzung

Veröffentlicht am 11.10.2018, 20:12 Uhr     Druckversion

Die SPD-Fraktion beantragt die Durchführung eines Bürgerentscheids nach § 16g Abs. 1 der Gemeindeordnung über den Umbau des ehemaligen Kesselhauses zum Schallplattenmuseum auf Basis der vorliegenden Kostenschätzung.

Begründung:

In Anbetracht des Inhalts der erneuten Kostenschätzung, die unter vermeintlich anderen Voraussetzungen als die damalige Machbarkeitsstudie vorgenommen wurde, aus der sich ein Investitionsvolumen von mindestens 1.000.000,--€ ergibt, ist es aus unserer Sicht unbedingt erforderlich, die nicht nur begünstigten, sondern auch zukünftig finanziell belasteten Bürger der Stadt Nortorf in die Entscheidung aktiv mit einzubeziehen.

Das breite, öffentliche Interesse und die stark divergierenden Auffassungen der Bevölkerung sprechen für eine Entscheidung im Sinne direkter, demokratischer Beteiligung.

Dieser Punkt wird im öffentlichen Teil beraten. Am 18.10.2018 im Rathaus Nortorf

 

Manfred Kohn                                                                                        Sven Kahle

Vorsitzender                                                                                     stellv. Vorsitzender

Homepage: SPD-Nortorf


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