SPD : Ämter und Gemeinden bei Breitband auf gutem Wege!

Veröffentlicht am 14.12.2014, 13:55 Uhr     Druckversion

SPD : Ämter und Gemeinden bei Breitband auf gutem Wege!
"Das muss bald blanke Verzweiflung sein, die die Kreis-CDU zu ihrer jüngsten
Pressemitteilung in Sachen Breitbandausbau veranlasst hat“, so der SPD
Kreisvorsitzende Norbert Maroses und sein Stellvertreter Lutz Schlünsen in einer
Pressemitteilung.

Der Breitbandausbau ist eine der größten Herausforderungen des ländlichen Raumes, der
aus unserer Sicht nur gemeinsam mit den Gemeinden und Ämtern, erfolgen kann. Es war
zunächst im Frühjahr 2013 die SPD, die dieses Thema überhaupt auf die Tagesordnung
des Kreistages gesetzt hat und durch schnelles Handeln – mit Unterstützung aller
Fraktionen – dafür gesorgt hat, dass Mittel für eine Machbarkeitsstudie eingeworben
wurden.
Erst als diese Studie im Sommer 2014 auf dem Tisch lag und ausgewertet werden konnte,
machte es Sinn, das weitere Vorgehen des Kreises festzulegen. Mit Blockade hat das
nichts zu tun. Wer eine Machbarkeitsstudie in Auftrag gibt, der sollte ihre Ergebnisse
wenigstens zu Kenntnis nehmen, bevor er losläuft. Das haben wir getan und uns gegen
die Stimmen der CDU für einen möglichst kreisweiten Breitbandzweckverband
ausgesprochen, weil so für die Bürger optimale Ausschreibungsergebnisse erzielt werden
können.
Die Problematik war und ist eben die unterschiedliche Geschwindigkeit, mit denen die
Ämter und Gemeinden im gesamten Kreis in dieser Fragestellung unterwegs sind. Auch
gibt es natürlich unterschiedliche Interessenlagen einzelner Gemeinden. Dieser Prozess
läuft zur Zeit sehr intensiv und die mündlichen Rückmeldungen sind bisher eher positiv.
Gerade die Ämter, die nicht so intensiv in der Entwicklung vorangeschritten waren,
unterstützen dieses Vorgehen ausdrücklich. Während die CDU auf Kreisebene eben nicht
auf kreisweite Lösungen setzt, sondern in ihren Anträgen immer Einzellösungen oder
Teilamtslösungen in den Mittelpunkt stellt, zeigt sich jetzt, dass sich die Gemeinden und
Ämter doch verstärkt auch zu größeren Einheiten in Sachen Breitband zusammentun.
Daher ist die Gründung des Zweckverbandes der Ämter Lütjenburg-Land und Amt Selent/
Schlesen bewusst so angelegt, dass sich auch weitere Gemeinden und Ämter dem
Verband anschließen können. Er trägt sogar den Namen "Breitband Zweckverband Kreis
Plön". Das ist eine Lösung, die aus den Gemeinden und Ämtern selbst heraus entwickelt
wurde und wo der Kreis aktiv beratend unterstützt. Wir fühlen uns mit unserem Antrag von
SPD, Bündnis 90\ die Grünen und FWG im Plöner Kreistag, der eine breite Mehrheit
erhalten hat, bestätigt und sind gespannt auf einen Bericht der Gespräche mit den
Gemeinden zu Beginn des neuen Jahres im Wirtschaftsausschuss.  „Die polemischen
Attacken der Kreis-CDU werden uns nicht von dem eingeschlagenen Weg abbringen,
kreisweite Lösungen anzustreben. In Fragestellung, wo wie beim Breitbandausbau
Bürgermeister und Gemeindevertretungen parteiübergreifend zusammenarbeiten, sollte
sich auch die Kreis CDU mehr an der Sache und der Wahrheit orientieren. Wahr ist, dass
die CDU keinen kreisweiten Zweckverband wollte und sich in der Beschlussfassung des
Kreistages gerade gegen diesen Begriff massiv gewehrt hat, und wahr ist auch, dass die
Kooperation und mit ihr die große Mehrheit des Kreistages große Einheiten im Kreis Plön
in solidarischer Partnerschaft mit den Gemeinden erreichen will. Wahr ist, dass jede
Gemeinde selbst entscheidet, was der richtige Weg für sie ist. Wahr ist ebenso, dass die
Zusammenarbeit mit Kiel nichts mit dem Breitbandausbau und schon gar nicht mit einer
Gebietsreform zu tun hat, so Norbert Maroses und Lutz Schlünsen abschließend.

Homepage: SPD Kreis Pl├Ân


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