Zeit- und Geldverschwendung durch Blockadehaltung der konservativen Mehrheit bei vielen Projekten in B├╝chen
geschrieben von Johann Abrams am 15.10.2023, 16:17 Uhr


Bereits nach den ersten beiden Sitzungen der Gemeindevertretung zieht die SPD-Fraktion eine bittere Bilanz, was die Entscheidungen für die Gemeinde Büchen betrifft.


Der Fraktionsvorsitzende Thomas Gladbach fasst zusammen:“ Einige aus unserer Sicht schwer nachvollziehbare Entscheidungen der konservativen Mehrheit in der Büchener Gemeindevertretung werden uns absehbar viel Zeit und Geld kosten.


Die seitens der SPD von Beginn an abgelehnten Planungen für ein provisorisches Jugendzentrum in der ehemaligen Bürgerstube haben sich als zu teuer und der Standort als falsch herausgestellt. Nach rund einem Jahr und Kosten von etwa 20.000 € mussten auch die anderen Fraktionen feststellen, dass diese Pläne nicht den Erwartungen entsprechen.


Stattdessen wird nun eine Prüfung am eigentlichen Standort mit den bereits vorhandenen Containern (Schulprovisorium) gewünscht, um möglicherweise bis 2030 ein Provisorium zu schaffen. Diese Entscheidung hat jedoch zur Folge, dass der Wall nicht, wie im Bebauungsplan vorgesehen, geschlossen wird. Dadurch steht der gesamte Bebauungsplan 54 infrage, einschließlich der geplanten Einfeldhalle.


Die Einfeldhalle wurde von allen Vereinen gefordert und eigentlich zugesagt. Ursprünglich war geplant, dass der Baubeginn Anfang 2023 erfolgen könnte. Jedoch wurde dieser Plan im Herbst 2022 von einer konservativen Mehrheit zurückverwiesen und eine Neuplanung in vereinfachter Ausführung gefordert. Dies führt nun zu einer Verzögerung von mindestens zwei bis drei Jahren sowie keinen nennenswerten Einsparungen durch verschwendete Planungskosten, Baupreissteigerungen und erhöhte Finanzierungskosten. Zusätzlich ist die Halle nun nicht mehr wie ursprünglich geplant für Versammlungen nutzbar, was dazu führen wird, dass die große Sporthalle weiterhin stark belastet wird. Das Resümee ist deutlich: Für das gleiche Geld erhält man eine deutlich schlechtere Halle, und das auch noch zwei bis drei Jahre später.


Die kritischen Stimmen gegenüber den aktuellen Planungen werden immer lauter. Die Bürgerinnen und Bürger fordern eine transparente und effiziente Vorgehensweise bei der Umsetzung des Jugendzentrums sowie der Einfeldhalle Darüber hinaus üben wir Kritik an der Entscheidung zur Neubeschaffung eines Fahrzeugs für den Bauhof.


Die geplante Neubeschaffung eines Fahrzeugs für den Bauhof stand nach dem seitens der Politik geforderten Fuhrparkkonzept an. Jedoch wurde einem Neukauf nicht zugestimmt. Stattdessen wurden innerhalb von rund eineinhalb Jahren Reparaturkosten in Höhe von etwa 20.000 € verursacht und zusätzlich eine Preissteigerung von 30.000 € aufgrund einer Zurückverweisung seitens der konservativen Fraktionen.


Während dieser Zeit stand das multifunktionale Fahrzeug insgesamt 45 Tage nicht zur Verfügung, was zu erheblichen Störungen im Arbeitsablauf unseres Bauhofs führte. Diese Ausfalltage haben deutlich gezeigt, dass dringender Handlungsbedarf besteht.


Trotzdem wurde in der Gemeindevertretersitzung entgegen dem einstimmigen Beschluss im Fachausschuss beschlossen, keine neuen Fahrzeuge mehr anzuschaf-fen. Dabei scheinen wirtschaftliche Betrachtungen und die Verantwortung gegenüber der Gemeinde sowie ihren Mitarbeitern, einschließlich der Verkehrssicherheitspflicht, keine Rolle mehr zu spielen.


Hinzu kommt die Tatsache, dass ein einstimmiger Beschluss in einem Fachausschuss ohne eine plausible Begründung wieder einmal durch die konservative Mehrheit gekippt wird. Damit wird die Arbeit in Fachausschüssen als völlig bedeutungslos dargestellt.


Die Entscheidung der Gemeindevertretung stößt auf scharfe Kritik bei den Bürgerinnen und Bürgern und den Mitarbeitern des Bauhofs. Es wird deutlich, dass die Interessen der Gemeinde und ihrer Angestellten nicht ausreichend berücksichtigt werden. Wir fordern eine umgehende Überprüfung dieser Entscheidung und eine transparente Diskussion über die Notwendigkeit einer Neubeschaffung.


Die SPD-Büchen äußert ihre Verwunderung über die Entscheidungen unserer politischen Mitstreiter, bei denen das Wohl unserer Bürgerinnen und Bürger sowie das Wohl unserer Gemeinde nicht im Vordergrund zu stehen scheinen. Wir vermissen eine klare Ausrichtung auf das Allgemeinwohl.


Zusätzlich ist es bedauerlich, dass viele dieser Entscheidungen sachlich und inhaltlich nicht nachvollziehbar sind. Es fehlen oft plausible Erklärungen für diese Handlungsweisen. Dennoch werden wir uns weiterhin mit Nachdruck für die beschriebenen Projekte einsetzen.


Wir möchten unsere Bürgerinnen und Bürger über den Fortschritt dieser Projekte auf dem Laufenden halten. Dafür werden wir regelmäßig Informationen auf unserer Website veröffentlichen. Insbesondere zum Thema Jugend- und Begegnungsstätte verweisen wir auf eine Stellungnahme unseres Ortsvereinsvorsitzenden Lars Schwieger, welche er in der letzten Gemeindevertretersitzung vorgetragen hat. 


Die SPD-Büchen bleibt ihrem Engagement für unsere Gemeinde treu und setzt sich weiterhin dafür ein, dass die Interessen aller Bürgerinnen und Bürger berücksichtigt werden.


Gedruckt aus: : https://www.spd-net-sh.de/rz/buechen
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