Veröffentlicht am 23.04.2025, 13:04 Uhr     

Auf einer sehr gut besuchten Mitgliederversammlung der SPD Ortsvereine im Amt Arensharde in Silberstedt wurde am 22. April ausführlich der Koalitionsvertrag von Schwarz-Rot behandelt.

Heiko Siebel-Huffmann, Vorstandsmitglied des OV Treia und aktives Mitglied der ASJ auf Landes- und Bundesebene in SPD, erläuterte die zentralen Schwerpunkte des 144-seitenlangen Koalitionsvertrages. Die SPD hat viel aus der SPD-Programmatik im Vertrag durchsetzen können. Mit einem Wahlergebnis von 16 Prozent bei der Bundestagswahl ist Vieles aus Sicht der SPD erreicht worden.

In anschließender Diskussion wurde hervorgehoben, dass es keine demokratische Alternative gibt, als dem Koalitionsvertrag zuzustimmen. Wenn Schwarz-Rot scheitern würde, nütze es nur den Demokratiefeinden. Angesichts der schwierigen politischen Zeiten sei die Zustimmung zur Koalitionsvereinbarung zur Sicherung der Stabilität und demokratischen Zukunft von Deutschland und Europa unbedingt erforderlich.

Bis zum 29. April haben die SPD Mitglieder die Möglichkeit, über den Koalitionsvertrag abzustimmen.

Homepage: SPD-Treia